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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Abriss des alten Feuerwehrhauses in Ober-Roden in nicht allzu ferner Zukunft  
FDP/0133/21  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Transparente Aufschlüsselung der Abfall-Grundgebühr pro Haushalt  
FDP/0134/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Standort für weiterführende Schule  
FWR/0138/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona Hilfen für Vereine und Kulturschaffende  
FWR/0139/21  
Ö 4  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0122/21  
Ö 5  
Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark  
VO/0130/21  
Ö 6  
Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010  
VO/0131/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz  
FDP/0108_1/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
FDP/0136_1/21  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
CAL/0136_2/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die FWR wollen eine schrittweise Flexibilisierung der Betreuungszeiten erreichen und beantragen daher:

 

 

  • Kindergärten: Die Schaffung einer optionalen, wöchentlichen Zubuchung von Betreuungsstunden zu einem Halbtages- oder Zweidrittelplatz

 

 

  • Schule: In der Schulkindbetreuung soll es neben den beiden Optionen 7-15 Uhr bzw. 7-17 Uhr die Möglichkeit geben, nur eine Frühbetreuung (7-7.45 Uhr) oder nur eine Betreuung nach der Unterrichtszeit bis 15 bzw. 17 Uhr zu wählen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schröder erläutert und begründet den Antrag.

 

Die Fraktionen nehmen hierzu Stellung, ebenso werden Fragen zu diesem Thema ausführlich beantwortet.

 

Im Anschluss an diese Diskussion wird festgelegt, dass keine Abstimmung in diesem Ausschuss erfolgt. Die weitere Entscheidung zu diesem Antrag fällt in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die FWR wollen eine schrittweise Flexibilisierung der Betreuungszeiten erreichen und beantragen daher:

 

  • Kindergärten: Die Schaffung einer optionalen, wöchentlichen Zubuchung von Betreuungsstunden zu einem Halbtages- oder Zweidrittelplatz

 

 

  • Schule: In der Schulkindbetreuung soll es neben den beiden Optionen 7-15 Uhr bzw. 7-17 Uhr die Möglichkeit geben, nur eine Frühbetreuung (7-7.45 Uhr) oder nur eine Betreuung nach der Unterrichtszeit bis 15 bzw. 17 Uhr zu wählen

 

 

Herr Schröder erklärt, dass der Antrag entweder modifiziert oder zurückgezogen wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht.

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Nach einer Begründung durch Herrn Schröder wird der Antrag für geschoben erklärt.

 

   
    25.01.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die FWR wollen eine schrittweise Flexibilisierung der Betreuungszeiten erreichen und beantragen daher:

 

 

  • Kindergärten: Die Schaffung einer optionalen, wöchentlichen Zubuchung von Betreuungsstunden zu einem Halbtages- oder Zweidrittelplatz

 

 

  • Schule: In der Schulkindbetreuung soll es neben den beiden Optionen 7-15 Uhr bzw. 7-17 Uhr die Möglichkeit geben, nur eine Frühbetreuung (7-7.45 Uhr) oder nur eine Betreuung nach der Unterrichtszeit bis 15 bzw. 17 Uhr zu wählen

 

 

Von der Fraktion der FWR wird ein Änderungsantrag (Prüfantrag) vorgelegt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.