Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

• TOPs 4 und 5  Wahlen in offener Abstimmung
• TOP 6   Abstimmung unter TO A

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt 6 unter TO A abzustimmen.   

Nachdem dies bejaht wurde, lässt er über den Tagesordnungspunkt 6 unter TO A abstimmen.  

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Herr Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 08.06.2021 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es die folgenden Geburtstage:

 11. Juni Lennart Pfaff (36)

 19. Juni Marcel Gotta (34)

 27. Juni Martina Brehm (59)

 2. Juli  Tobias Kruger (42)

 4. Juli  Leon Ayahs (28)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zu den Geburtstagen.

Die folgenden Unterlagen sind im Geschäftsgang und wurden am heutigen Tag per E-Mail verschickt:

• Schriftliche Beantwortung der Anfragen unter TOP 3.2 „Transparente Aufschlüsselung der Abfall-Grundgebühr pro Haushalt“ und TOP 3.4 „Corona Hilfen für Vereine und Kulturschaffende“
• Neufassung des FDP-Antrags unter TOP 10 „Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten“
• Mitteilung an die Stadtverordnetenversammlung zur Übertragung der Einnahme- und Ausgabeermächtigungen aus 2020

Gedruckte Exemplare der Unterlagen liegen auf dem Tisch neben der Schriftführerin aus und können bei Bedarf von den Stadtverordneten abgeholt werden.