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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Abriss des alten Feuerwehrhauses in Ober-Roden in nicht allzu ferner Zukunft  
FDP/0133/21  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Transparente Aufschlüsselung der Abfall-Grundgebühr pro Haushalt  
FDP/0134/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Standort für weiterführende Schule  
FWR/0138/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona Hilfen für Vereine und Kulturschaffende  
FWR/0139/21  
Ö 4  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0122/21  
Ö 5  
Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark  
VO/0130/21  
Ö 6  
Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010  
VO/0131/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz  
FDP/0108_1/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
FDP/0136_1/21  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
CAL/0136_2/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung, da noch Beratungsbedarf in der FDP-Fraktion besteht.

 

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Nach einer Begründung durch Herrn Dr. Werner wird der Antrag für geschoben erklärt.

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Bürgermeister Rotter teilt mit, dass die Verwaltung bereits tätig ist, aber noch einige Gespräche geführt werden müssen.

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Punkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben.

 

   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antragsteller erklärt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde zu schieben.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

Die FDP-Fraktion wird sich bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung äern, wie mit dem Antrag verfahren werden soll.

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

 

Es besteht noch Beratungsbedarf.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht daher keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 15 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   

r die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.

Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21