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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der Fraktion FWR: Öffnungszeiten der Kitas  
FWR/0105/21  
Ö 3.2     Anfrage der Fraktion FWR: Anpflanzungen westlich am Rennwiesengebiet  
FWR/0106/21  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Anzahl der Hunde in Rödermark  
FDP/0110/21  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: Internetzugang für Geflüchtete  
FDP/0111/21  
Ö 3.5     Anfrage der FDP-Fraktion: Anleinpflicht zur Brut- und Setzzeit - Kontrolle durch Security  
FDP/0112/21  
Ö 3.6     Anfrage der FDP-Fraktion: Nachfrage nach Gewerbeflächen aus Rödermark  
FDP/0113/21  
Ö 3.7     Anfrage der FDP-Fraktion: Kommissionen und andere Hilfsorgane des Magistrates  
FDP/0114/21  
Ö 4  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte      
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 6  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
VO/0098/21  
Ö 7  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/0099/21  
Ö 8  
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach  
VO/0092/21  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der AL/Grüne zu SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bei allen Entscheidungen im Zusammenhang mit einer Ortsumfahrung Rödermark-Urberachs den Umbau des Eppertshäuser Knotens und den direkten Anschluss der B 45 an die K 180 als eigenständige Maßnahme, unabhängig von den Entscheidungen zu einer Ortsumfahrung, anzustreben.

 

Da ein solches Vorhaben in die Belange der Gemeinden Eppertshausen und Messel eingreift, sind die Maßnahmen in enger Abstimmung mit den Nachbargemeinden zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 31.1 - (offen)
   

Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 31.1 - zurückgestellt
   

Der Änderungsantrag wird analog zu dem Ursprungsantrag ebenfalls geschoben.

   
    26.05.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9.1 - (offen)
   
   
    27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird eventuell zurückgezogen. Eine Entscheidung erfolgt bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2021.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bei allen Entscheidungen im Zusammenhang mit einer Ortsumfahrung Rödermark-Urberachs den Umbau des Eppertshäuser Knotens und den direkten Anschluss der B 45 an die K 180 als eigenständige Maßnahme, unabhängig von den Entscheidungen zu einer Ortsumfahrung, anzustreben.

 

Da ein solches Vorhaben in die Belange der Gemeinden Eppertshausen und Messel eingreift, sind die Maßnahmen in enger Abstimmung mit den Nachbargemeinden zu planen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.1 - zurückgezogen
   

Da der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion durch diese zurückgezogen wurde, ist der vorliegende Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne obsolet.

Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FWR/0104/21  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FDP/0104_1/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 12  
NEUFASSUNG - Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)  
FDP/0108_1/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0109/21