Vorlage - VO/0099/21  

Sachverhalt/Begründung:

Das Land Hessen hat bedingt durch die Corona-Pandemie für alle hessischen Kommunen, die einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 erstellt haben, die Genehmigung für das Jahr 2021 zurückgestellt und per Erlass festgelegt, dass dieses Haushaltsjahr durch Anpassungsbeschluss an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen ist.

Alle wesentlichen Änderungen, insbesondere die für Hessen regionalisierten Ergebnisse aus der Steuerschätzung (10. bis 12. Mai 2021), sind in die Unterlagen zum Anpassungsbeschluss eingeflossen.

Mit der Aufnahme der Daten aus der Steuerschätzung für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 ist der Haushaltsplan mit der größtmöglichen Aktualität versehen. Neue Erkenntnisse ergeben sich erst wieder aus der „kleinen“ Steuerschätzung im November 2021.

Folgende Unterlagen werden zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt:

1. Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt

2. Geänderter Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der  Finanzplanung

3. Geänderte Haushaltssatzung 2021

4. Tabellen zum Haushaltsausgleich

5. Geänderter Finanzstatusbericht

Beschlussvorschlag:

Der Anpassungsbeschluss wird wie folgt gefasst:

1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit  Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt

 (Änderungen aus 1. sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis  genommen.

5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan beigefügt.
 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

Anlagen

- Änderungslisten Ergebnis- und Finanzhaushalt

- Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Fortschreibung der Finanzplanung

- Haushaltssatzung

- Tabellen zum Haushaltsausgleich

- Finanzstatusbericht