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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/0193/19  
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0183/19  
Ö 5  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in einem Teilbereich des Ortskerns Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0196/19  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. Im Rahmen der Bauleitplanung für neue Wohn– und Gewerbegebiete ist die Versickerung von Niederschlag grundsätzlich zu prüfen und wenn es machbar ist, vorzugeben.
  2. Zu prüfen, welche Förderung für die Erstellung von Versickerungen auf bebauten Grundstücken geschaffen werden können.
  3. Zu prüfen, ob bei zukünftigen Neubauten von Flachdächern, besonders Garagen, Gründächer vorgeschrieben werden können.
  4. Dafür zu sorgen, dass bei allen Grundstücken die vorgeschriebenen nicht zu versiegelnden Flächen eingehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.09.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion der Freien Wähler.

Herr Bürgermeister Rotter nimmt zu dem Antrag Stellung.

Die schriftliche Beantwortung ist dem Protokoll beigefügt.

 

Nach eingehender Diskussion wird die Verwaltung beauftragt, zu dieser Thematik Herrn Wittwer vom Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg r die nächste Ausschuss-Sitzung am 27.11.2019 einzuladen.

   
    26.09.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die chste Sitzungsrunde geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung

geschoben.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Wittwer, Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg, gibt einen Überblick über die Themen Versickerung von Oberflächenwasser, Grundwasserstände, Grundwassergewinnungsgebiete, Entsieglungsmöglichkeiten, usw.

 

Nach der Beantwortung der Fragen aus dem Gremium erfolgt keine Abstimmung.

Die Präsentation von Herrn Wittwer ist dem Protokoll beigefügt.

In diesem Zusammenhang wird auch auf die Stellungnahme der Verwaltung als Anlage zum Protokoll vom 25.09.2019 verwiesen.

 

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung durch den Antragsteller modifiziert.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch die Neufassung unter TOP 10.1 ersetzt.

 

Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster  
FWR/0200/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsteuerbremse für Rödermark  
FDP/0202/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung  
FDP/0204/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Stadtklima - "Heller Asphalt" zum aktiven Klimaschutz in Rödermark  
FDP/0203/19  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Heller Asphalt in Rödermark  
CAL/0209/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Rodaurenaturierung, Teilnahme am Wettbewerb "100 Wilde Bäche für Hessen" (Geänderte Fassung)  
Enthält Anlagen
CAL/0210_1/19  
Ö 15  
Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben  
Enthält Anlagen
VO/0186/19  
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 18  
B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
VO/0103_2/19