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Tagesordnung - Fortsetzung der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept

2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen

aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Fragen.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

 

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Herr Breustedt, erläutert die Änderungen am Haushaltssicherungskonzept 2019.

 

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD

Enthaltung:FDP, FWR

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.

 

Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19