Bürgerinformationssystem
Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 19 und 20 gemeinsam auf. Bürgermeister Kern gibt einführende Informationen zum zeitlichen Ablauf der Ermittlung der Einzelmaßnahmen und der Beteiligung der lokalen Partnerschaften.
Die durch den Stadtverordnetenvorsteher durchgeführte Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Sachverhalt/ Begründung genannten Einzelmaßnahmen – mit förderfähigen Kosten in Gesamthöhe von 1.115.500,00 Euro – entsprechende Förderanträge für das Programmjahr 2019 zu stellen und diese fristgerecht (15.02.2019) einzureichen.
Die Einzelmaßnahmen (zusätzlich zu Stadtumbaumanagement, Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation sowie Beitrag Kompetenzzentrum) sollen gemäß den Empfehlungen der „Lokale Partnerschaft Ortskern Ober-Roden“ bearbeitet werden.
− Liegenschaft Dieburger Straße 21 „Jägerhaus“ − Liegenschaft „ehemalige Feuerwehr“ − Liegenschaft Dieburger Straße 29/ 31 − Rahmenplan Freiflächen − Teilräumliches verkehrsplanerisches Konzept
− Gestaltungskonzept
Die Einzelmaßnahme Stadtumbaumanagement ist unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushalts 2019 zu vergeben bzw. zu beauftragen, auch ohne Vorlage eines rechtskräftigen Förderbescheids. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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