Bürgerinformationssystem
Die Tagesordnungspunkte 9, 10 und 10.1 werden durch den Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam aufgerufen. Die Vorlagen des Magistrates werden durch Bürgermeister Kern einführend erläutert. Zu dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion erfolgen Ausführungen durch Herrn Kruger. Nach Redebeiträgen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Tagesordnungspunkte abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Im Rahmen des Bauvorhabens der Frank Immobilien GmbH in der Kapellenstraße 3, 5 und 7 werden folgende Grundstücksverfügungen beschlossen:
Alle im Zuge des Verfahrens und der Grundstücksverfügungen entstehenden Kosten trägt die Frank Immobilien GmbH. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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