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Tagesordnung - Fortsetzung der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0022/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Schimmel-Hysterie KiTa Zwickauer Straße - Offenbach Post vom 14.12.2018  
FDP/0025/19  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkungen für Schrankenschließzeiten - Takterhöhung bei der S1  
FDP/0026/19  
Ö 4  
Gesamtabschluss 2017  
Enthält Anlagen
VO/0007/19  
Ö 5  
Vergütungsfestsetzung - Dienstvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/0013_1/19  
Ö 6  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 7  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 9  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 10  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10.1  
Änderungsantrag: Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
FDP/0036_1/19  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019_1/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, bei den „Gemeindegesprächen“ im Rahmen des kommunalen Beteiligungsverfahrens zur Erstellung des neuen regionalen Flächennutzungsplans 2020 folgende Flächenbedarfe für bauliche Nutzungen an den Regionalverband FrankfurtRheinMain nachdrücklich anzumelden:

Der neue Reg-FNP 2020 soll für Rödermark mindestens 25 ha Flächen für

Wohnbauentwicklung und mindestens 20 ha Flächen für Gewerbeentwicklung bereitstellen. Entsprechende Flächenvorschläge sind zu machen. Als Basis dazu kann auf die Analyse im Anhang zurückgegriffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.08.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag.

Herr Bürgermeister Kern stellt den geplanten Zeitablauf für die Erstellung des Reg FNP vor und informiert über die bisherigen Schritte. Der Zeitplan wird verteilt.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    16.08.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag von CDU und Andere Liste/Die Grünen verteilt.

 

Seitens der Verwaltung wird eine Ausarbeitung zum Thema Flächenanmeldungen bis zur nächsten Gremienrunde in Aussicht gestellt.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Das weitere Verfahren soll im Ältestenrat besprochen werden.

 

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Ein interfraktioneller Antrag soll erstellt und auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.10.2018 genommen werden.

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben.

Eventuell könnte eine Sondersitzung des BUSE-Ausschusses zum diesem Thema stattfinden.

   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, der zum Thema Reg.FNP eine Präsentation vorbereitet hat.

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab eine kurze Erläuterung und weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur die Punkte 1 und 2 des Interfraktionellen Antrags vom 30.10.2018 behandelt werden. Die Präsentation der Verwaltung wird danach den Fraktionen übersandt. In der Folgesitzung am 12.02.2019 wird dann Punkt 3 behandelt.

Nach dem Vortrag von Herrn Papp werden die Fragen aus der Versammlung beantwortet. Es folgt eine kurze Diskussion.

Wichtige Information von rgermeister Kern: Das Kommunalgespräch zum Reg.FNP findet am 29.05.2019 statt. Die Meldungen der Verwaltung könnten dann in der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 festgelegt werden.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab einige Eruterungen zur Grünen Mitte“.

Es soll ermittelt werden, wo Ausgleichspotentiale gegeben wären.

 

In Fortsetzung der Präsentation in der Sitzung am 06.02.2019 erläutert Herr Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, die von der Bauverwaltung vorgeschlagenen Optionsflächen im RegFNP 2020 für die Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Die verschiedenen Untersuchungsbereiche wurden nach dem WebSUP bewertet.

Es folgt eine intensive Diskussion. Die Präsentation wird den Fraktionen übersandt.

In der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 sste die Politik die Vorgaben r das Kommunalgespräch beschließen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag bleibt im Gremiengang.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschussr Bau, Umwelt und Energie an.

 

Es erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie.

 

Der Antrag bleibt im Gremiengang.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028_1/19  
Ö 19  
Bund-Länder-Programm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0038/19  
Ö 20  
Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"; Förderantrag für das Programmjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/0039/19