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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen  
SPD/0218/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten  
SPD/0219/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschuss für Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1. welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2. welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diese

in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in

welchem Zeitrahmen.

 

3. welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4. welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „Rödermarkplan“ (Überplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5. wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „Rödermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:



 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschussesr Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diese

in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in

welchem Zeitrahmen.

 

3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „dermarkplan“berplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „dermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

 

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschussesr Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplans ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größe und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diesein Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in welchem Zeitrahmen.

 

3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „dermarkplan“berplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „dermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Herr Dr. Werner bittet um eine Information, welche Gefahren und Risiken auf dem Gelände dlich der Nell-Breuning-Schule bestehen. Herr Bürgermeister Kern sagt die Zurverfügungstellung per E-Mail zu.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Herr Hartung verlässt die Sitzung um 20:50 Uhr aus beruflichen Gründen. Herr Spieß übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Kruger.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 11  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
Ö 12  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208_1/16  
Ö 14  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 15  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
Ö 16.1  
Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)  
FWR/0216_1/16  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 18  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie  
CAL/0221_1/16  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16