Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 4-10 Der Anträge bleiben im Geschäftsgang und werden in die nächste Sitzungsrund geschoben. Der Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie befasst sich am 28.09.2016 mit den Anträgen.
•        TOP 11Die zu erfolgenden Wahlen sollen ohne weitere Aussprache erfolgen.
•        TOP 12 und 13Die Abstimmungen sollen ohne weiter Aussprache erfolgen.
•        TOP 14 und 15Sollen gemeinsam aufgerufen werden. Die Vorlagen liegen auf den Tischen aus.
•        TOP 17Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.
•        TOP19Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird in die nächst Sitzungsrunde geschoben. Im Rahmen des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur findet eine Ortsbesichtigung statt.

Genehmigung der Niederschrift vom 12. Juli 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Juli 2016 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass das geplante Inhouse-Seminares zum Thema „Kommunalrecht“ am 08.10.2016 ab 9.00 Uhr im Raum Tramin stattfindet. Bei Interesse bittet das Gremienbüro bis zum 23.09.2016 um Rückmeldung.

Anschließend berichtet der Stadtverordnetenvorsteher, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab.

am 17. JuliMona Reusch

am 29. JuliIsabelle Schrod

am 01. SeptemberNina Daum

am 03. SeptemberAnna-Monika Gierszewski

am 05. SeptemberBernd Drescher

am 12. SeptemberMichael Gensert

am 14. SeptemberJochen Weiland

Er gratuliert ihnen im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zum Geburtstag. Seine besonderen Glückwünsche gehen an Herrn Gensert zu seinem 50. Geburtstag und an Herrn Drescher der seinen 75. Geburtstag feiern durfte.

Auf den Tischen ausgelegt

-       Austauschvorlage zu TOP 13 VO/0208_1/16 „Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flru 5 Nr. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.121 qm – Firma Amprion –

-       Tischvorlage zu TOP 14 VO/0210/16 „Bebauungsplanentwurf A40 „An der Rodau“ Beschlussempfehlung zu den im Rahmen der Öffentlichkeits-beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)“

-       Tischvorlage zu TOP 15 VO/0211/16 „Beschlussfassung des Bebauungs-planes A 40 „An der Rodau“ als Satzung (Satzungsbeschluss)“

-       Änderungsantrag der Fraktion „Freie Wähler Rödermark“ zu TOP 16 „Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße“

-       Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zu TOP 18 „Durchführung eines Stadtevents mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie“