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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Entschuldungsfonds      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 4  
Antrag der FDP-Faktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0075/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Magistrat wird aufgefordert, ohne Verzögerung, den Schulleiter der Schule an den Linden zum Gespräch zu bitten.

Dieser ist aufzufordern die nicht zielführenden und so nicht zu akzeptierenden Vorgaben aufzugeben und dafür zu sorgen, dass die dringend notwendige vorschulische Sprachförderung weiterhin angeboten wird und von allen Kindern in Rödermark gleichermaßen ohne Einschränkung genutzt werden kann.

 

2. Sollte dieses Gespräch nicht zu dem unter 1. gewünschten Erfolg führen oder gar nicht stattfinden können, ist der Magistrat aufgefordert, bei der dem Schulleiter vorgesetzten Behörde vorstellig zu werden, den Sachverhalt zu schildern und um Unterstützung bei der Lösung der Probleme zu ersuchen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - (offen)
   

Es wird ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion verteilt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19.1 - zurückgestellt
   

Zurückgestellt Behandlung erfolgt in der nächsten Sitzung.

 

1. Der Magistrat wird aufgefordert, ohne Verzögerung, den Schulleiter der Schule an den Linden zum Gespräch zu bitten.

Dieser ist aufzufordern die nicht zielführenden und so nicht zu akzeptierenden Vorgaben aufzugeben und dafür zu sorgen, dass die dringend notwendige vorschulische Sprachförderung weiterhin angeboten wird und von allen Kindern in Rödermark gleichermaßen ohne Einschränkung genutzt werden kann.

 

2. Sollte dieses Gespräch nicht zu dem unter 1. gewünschten Erfolg führen oder gar nicht stattfinden können, ist der Magistrat aufgefordert, bei der dem Schulleiter vorgesetzten Behörde vorstellig zu werden, den Sachverhalt zu schildern und um Unterstützung bei der Lösung der Probleme zu ersuchen.

Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen