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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 5  
Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/0101/12  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 mit 259 m², Am Karnweg 63  
VO/0100/12  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18
VO/0114/12  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18 (Änderungsantrag)  
SPD/0136/12  
Ö 8  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0138/12  
Ö 8.1  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0336/11-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungs- und Gebührensatzungen für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark, den Bürgertreff Waldacker und die Kelterscheune Urberach gemäß der Anlagen zu dieser Vorlage. Inkrafttreten erfolgt zum 1.7.2012.

 

2.      Jeder in Rödermark ansässige Verein, der eine Veranstaltung in der Kulturhalle Rödermark durchführt, erhält in den Jahren 2012 und 2013 einen Sonderrabatt von 20% und im Jahr 2014 von 10% auf den Gesamtbetrag der Mietrechnung (für jeweils eine Veranstaltung im Jahr).

 

3.      Im Jahr 2015 werden die Regelungen insgesamt überarbeitet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

   
    22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage des Magistrats, die folgendermaßen lautet, abstimmen. Es erfolgt ebenfalls abschnittsweise Beschlussfassung.

 

1.        Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungs- und Gebührensatzungen für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark, den Bürgertreff Waldacker und die Kelterscheune Urberach gemäß der Anlagen zu dieser Vorlage. Inkrafttreten erfolgt zum 1.7.2012.

 

Abstimmung zu 1.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

2.        Jeder in Rödermark ansässige Verein, der eine Veranstaltung in der Kulturhalle Rödermark durchführt, erhält in den Jahren 2012 und 2013 einen Sonderrabatt von 20% und im Jahr 2014 von 10% auf den Gesamtbetrag der Mietrechnung (r jeweils eine Veranstaltung im Jahr).

 

Abstimmung zu 2.

 

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

 

 

3.        Der Magistrat wird künftig die Benutzungs- und Gebührensatzung alle 3 Jahre auf Anpassung hin überprüfen und der Stadtverordnetenversammlung entsprechende Vorschläge unterbreiten. Erstmals ist diese Überprüfung im Jahre 2015 vorzunehmen.

 

Abstimmung zu 3.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

 

Ö 9  
Gründung einer Breitband GmbH (Tischvorlage des Magistrats für Ausschusssitzung am 7.05.2012)      
Ö 10  
Stadtbus Rödermark / Integrierter Schülerverkehr
VO/0121/12  
Ö 11  
Antrag auf Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Schutzschirm  
VO/0112/12  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Beitritt Rödermarks zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0098/12  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: "GoGreen - CO 2-neutraler Postversand"  
FDP/0113/12  
Ö 14  
Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der MTV-Tennishalle  
VO/0126/12  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der MTV-Tennishalle (Änderungsantrag)  
SPD/0135/12