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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 22.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 5  
Bestellung zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/0101/12  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 512/3 mit 259 m², Am Karnweg 63  
VO/0100/12  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18
VO/0114/12  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkauf des Grundstücks Ober-Rodener Straße 18 (Änderungsantrag)  
SPD/0136/12  
Ö 8  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach (Änderungsantrag)  
SPD/0138/12  
Ö 8.1  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen der Halle Urberach und Sporthalle Ober-Roden, Stadtbücherei Rödermark, Bürgertreff Waldacker und Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0336/11-1  
Ö 9  
Gründung einer Breitband GmbH (Tischvorlage des Magistrats für Ausschusssitzung am 7.05.2012)      
Ö 10  
Stadtbus Rödermark / Integrierter Schülerverkehr
VO/0121/12  
Ö 11  
Antrag auf Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Schutzschirm  
VO/0112/12  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Beitritt Rödermarks zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"  
FDP/0098/12  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: "GoGreen - CO 2-neutraler Postversand"  
FDP/0113/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen:

 

1)              Besteht für die Stadt Rödermark die Möglichkeit, vollumfänglich am Umweltschutzprogramm „GoGreen“ der Deutschen Post DHL teilzunehmen und damit sämtlicher Postversand zukünftig CO2-neutral erfolgen zu lassen?

2)              Zu welchen Konditionen könnte dies erfolgen? Wie hoch würden die jährlichen Zusatzkosten für die Stadt Rödermark ausfallen?

3)              Gibt es vergleichbare Angebote anderer Brief- und Paketdienstleister, die für Rödermark in Frage kommen? Welche finanziellen Vor- oder Nachteile hätten diese Angebote?

 

Über die Ergebnisse der Prüfungen ist im zuständigen Fachausschuss (BUSE) kontinuierlich zu berichten; für eine endgültige Teilnahme an einem Programm ist erneute Beschlussfassung erforderlich.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                                          

   
    07.05.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Kruger erläutert den FDP-Antrag.

 

Herr Bürgermeister Kern und Herr Kron teilen mit, dass „GoGREEN-CO2-neutraler Postversand“ Bestandteil des Klimaschutzplanes der Stadt Rödermark ist und dass die Beauftragung jetzt nach Genehmigung des Haushaltes 2012 bereits kurz bevor steht.

   
    10.05.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen:

 

1)              Besteht für die Stadt Rödermark die Möglichkeit, vollumfänglich am Umweltschutzprogramm GoGreen“ der Deutschen Post DHL teilzunehmen und damit sämtlicher Postversand zukünftig CO2-neutral erfolgen zu lassen?

2)              Zu welchen Konditionen könnte dies erfolgen? Wie hoch würden die jährlichen Zusatzkosten für die Stadt Rödermark ausfallen?

3)              Gibt es vergleichbare Angebote anderer Brief- und Paketdienstleister, die für Rödermark in Frage kommen? Welche finanziellen Vor- oder Nachteile hätten diese Angebote?

 

Über die Ergebnisse der Prüfungen ist im zuständigen Fachausschuss (BUSE) kontinuierlich zu berichten; für eine endgültige Teilnahme an einem Programm ist erneute Beschlussfassung erforderlich.

 

Bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll die Beauftragung des GoGreen Programmes durch die Verwaltung vorgelegt werden. Der Antragsteller kündigt an, den Antrag gegebenenfalls zurückzuziehen.

   
    22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird von der Antrag stellenden Fraktion als erledigt zurückgezogen.

Ö 14  
Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der MTV-Tennishalle  
VO/0126/12  
Ö 14.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der MTV-Tennishalle (Änderungsantrag)  
SPD/0135/12