Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 31.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 6  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0123/11  
Ö 7  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0124/11  
Ö 8  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0125/11  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0154/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

Als Vertreter der              Als wirtschaftlich oder Stadtverordnetenversammlung:              technisch besonders erfahrene

              Personen:

 

1.      __________________________              1.              _______________________

2.      __________________________              2.              _______________________

3.      __________________________              3.              _______________________

4.      __________________________

5.      __________________________

6.      __________________________

7.      __________________________

 

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, TOP 9, Wahl der Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ vorgezogen zu behandeln

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass nach Verhältniswahl geheim gewählt wird und verliest die Listenvorschläge der Fraktionen:

 

 

Liste der CDU-Fraktion:

 

Jörg Rotter

Herbert Schneider

Mona Reusch

Hans Sulzmann

Michael Gensert

Ralph Hartung

Dieter Rebel

Helmut Schrod

Franz Keck

Stefan Billing

Horst-Peter Knapp

Bernd Drescher

 

Liste der Fraktion Andere Liste/die Grünen:

 

Eckhard von der Lühe

Gerhard Schickel

Michael Uhe-Wilhelm

Friedhelm Mersmann

Michel Simon

Anette Weckesser

 

Liste der SPD-Fraktion:

 

Armin Lauer

Stefan Junge

Norbert Schultheis

 

Liste der Fraktion der Freien Wähler::

 

Peter Schröder

Manfred Rädlein

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass die Listen ordnungsgemäß unterschrieben sind.

 

Der Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Herbert Schneider übernimmt für die Zeit der Abstimmung die Sitzungsleitung.

 

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher ruft als Wahlvorstand auf:

 

Für die Fraktion der Anderen Liste/die Grünen:              Frau Brigitte Beldermann

Für die SPD-Fraktion:              Frau Liane Burkhard

Für die CDU-Fraktion:              Herrn Maximilian Steiger

Für die FDP-Fraktion:              Herrn Dr. Rüdiger Werner

Für die Fraktion der Freien Wähler:              Herrn Peter Schröder

 

 

Die Mitglieder Der Stadtverordnetenversammlung werden namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher übernimmt wieder die Sitzungsleitung und gibt das Wahlergebnis bekannt:

 

Von 38 abgegebenen Stimmen waren 38 Stimmen gültig.

 

Auf die Liste der CDU-Fraktion entfielen              16 Stimmen              =              3 Sitze

auf die Liste der Fraktion AL/Die Grünen              13 Stimmen              =              2 Sitze

auf die Liste der SPD-Fraktion              6 Stimmen              =              1 Sitz

auf die Liste der Fraktion der Freien Wähler              3 Stimmen              =              1 Sitz

 

Es erfolgt die Wahl der technisch bzw. wirtschaftlich besonders erfahrenen Personen.

 

Die Wahl erfolgt in 3 Wahlgängen für den ersten Wahlgang ist vorgeschlagen:

 

Als Vertreter der FDP-Fraktion:              Herr Andreas Köhler

als Vertreter der SPD-Fraktion:              Herr Gerhard Weber

 

Nach Klärung des Wahlvorganges wird der Wahlvorstand aufgerufen (s.o.) und es erfolgt geheime Wahl:

 

Es werden 30 Stimmen für den Vorschlag der FDP, Herrn Andreas Köhler abgegeben.

7 Stimmen erhält der Vorschlag der SPD-Fraktion, Herr Gerhard Weber.

 

Nach Mehrheitswahl ist damit Herr Andreas Köhler gewählt.

 

Der Kandidat der CDU-Fraktion, Herr Jürgen Menckhoff wird von Herrn Michael Gensert vorgestellt.

 

Der Kandidat der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, Herr Karlheinz Weber stellt sich selbst kurz vor.

 

Auf Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird die Sitzung kurz unterbrochen.

 

Die Sitzungsunterbrechung wird aufgehoben und der Tagesordnungspunkt 9 wird fortgesetzt. Da keine geheime Wahl gewünscht wird, erfolgt der zweite Wahlgang zur Wahl der wirtschaftlich bzw. technisch besonders erfahrenen Person in offener Abstimmung:

 

Herr Jürgen Menckhoff wird bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP und Freien Wählern, bei Enthaltung der SPD-Fraktion einstimmig gewählt.

 

Es erfolgt der dritte Wahlgang zur Wahl der wirtschaftlich bzw. technisch besonders erfahrenen Person ebenfalls in offener Abstimmung, da nicht ausdrücklich geheime Wahl gewünscht wird.

 

Herr Karlheinz Weber wird bei Zustimmung der Fraktionen von CDU, Andere Liste/Die Grünen und FDP, bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler einstimmig gewählt.

 

Herr Karlheinz Weber nimmt die Wahl an.

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

Als Vertreter der              Als wirtschaftlich oder Stadtverordnetenversammlung:              technisch besonders erfahrene

              Personen:

 

1.      Jörg Rotter              1.              Andreas Köhler

2.      Herbert Schneider              2.              Jürgen Menckhoff

3.      Mona Reusch              3.              Karlheinz Weber

4.      Eckhard von der Lühe

5.      Gerhard Schickel

6.      Armin Lauer

7.      Peter Schröder

Ö 10  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/0050/11  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0096/11  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A62.1 "Kinder- und Jugendfarm" als Satzung  
VO/0097/11  
Ö 13  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404, Erich-Kästner-Straße 12  
VO/0040/11  
Ö 14  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560, Am Karnweg 38 mit 256 m²  
VO/0130/11  
Ö 15  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 282, Marie-Curie-Straße 4 mit 608 qm  
VO/0134/11  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 279, Marie-Curie-Straße 10 mit 532 m²  
VO/0140/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion andere Liste/Die Grünen: Bildung von Kommissionen
CAL/0152/11