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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 31.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
Ö 6  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0123/11  
    VORLAGE
   

 

   
    02.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung verschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht auf Geschäftsordnungsantrag die Sitzung für 5 Minuten

Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht auf Geschäftsordnungsantrag die Sitzung für 5 Minuten.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass es sich bei dieser Wahl um eine Verhältniswahl handelt und dass geheim gewählt wird.

Er verliest die Listen der Fraktionen:

 

Liste der CDU-Fraktion:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Michael Gensert              Ralph Hartung

Maria Becht              Helmut Schrod

Mona Reusch              Hans Sulzmann

Peter Knapp              Franz Keck

Manfred Rädlein              Dieter Rebel

Jochen Weiland              Ingelore Barasch

Herbert Schneider              Michael Spieß

Angela Heilig

Stefan Billing

 

Liste der Fraktion Andere Liste/die Grünen:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Stefan Gerl              Friedhelm Mersmann

Annette Böffinger              Michel Simon

Michel Simon              Nina Daum

Peter Schröder              Gerhard Schickel

 

Liste der SPD-Fraktion:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Stefan Junge              Norbert Schultheis

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass die Listen ordnungsgemäß unterschrieben sind.

 

Der Stadtverordnete Schultheis bittet für die nächsten Wahlen um schriftliches Vorlegen der Listen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft als Wahlvorstand auf:

 

Für die Fraktion der Anderen Liste/die Grünen:              Frau Brigitte Beldermann

Für die SPD-Fraktion:              Frau Liane Burkhard

Für die CDU-Fraktion:              Herrn Maximilian Steiger

Für die FDP-Fraktion:              Herrn Dr. Rüdiger Werner

Für die Fraktion der Freien Wähler:              Herrn Peter Schröder

 

 

Die Mitglieder Der Stadtverordnetenversammlung werden namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird geschlossen und für die Zeit der Auszählung wird die Sitzung unterbrochen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest das Wahlergebnis:

 

Von 38 abgegebenen Stimmen waren 37 Stimmen gültig, eine Stimme ungültig.

 

Auf die Liste der CDU-Fraktion entfielen              17 Stimmen              =              3 Sitze

auf die Liste der Fraktion AL/Die Grünen              14 Stimmen              =              2 Sitze

auf die Liste der SPD-Fraktion              6 Stimmen              =              1 Sitz

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark hat gewählt:

 

1.              Vertreter/in:              Michael Gensert               Stellvertreter/in:              Ralph Hartung

2.              Vertreter/in:              Maria Becht              Stellvertreter/in:              Helmut Schrod

3.              Vertreter/in:              Mona Reusch               Stellvertreter/in:              Hans Sulzmann

4.              Vertreter/in:              Stefan Gerl              Stellvertreter/in:              Friedhelm Mersmann

5.              Vertreter/in:              Annette Böffinger              Stellvertreter/in:              Michel Simon

6.              Vertreter/in:               Stefan Junge               Stellvertreter/in:              Norbert Schultheis

 

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, TOP 9, Wahl der Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ vorgezogen zu behandeln.

 

Darüber wird abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, Al/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft TOP 9 auf.

 

Ö 7  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0124/11  
Ö 8  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0125/11  
Ö 9  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0154/11  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/0050/11  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 62.1 "Kinder- und Jugendfarm" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0096/11  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A62.1 "Kinder- und Jugendfarm" als Satzung  
VO/0097/11  
Ö 13  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 404, Erich-Kästner-Straße 12  
VO/0040/11  
Ö 14  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560, Am Karnweg 38 mit 256 m²  
VO/0130/11  
Ö 15  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 282, Marie-Curie-Straße 4 mit 608 qm  
VO/0134/11  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 279, Marie-Curie-Straße 10 mit 532 m²  
VO/0140/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion andere Liste/Die Grünen: Bildung von Kommissionen
CAL/0152/11