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Tagesordnung - konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitzender)  
VO/0114/11  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0115/11  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0116/11  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0117/11  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0118/11  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0119/11  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 27. März 2011  
VO/0135/11  
Ö 10  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0120/11  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0121/11  
Ö 12  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0122/11  
    VORLAGE
   

 

   
    02.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen, Herr Gerl schlägt Bürgermeister Roland Kern als Vertreter für Regionalverband Frankfurt vor.

Herr Gensert schließt sich dem Vorschlag für seine Fraktion an.

 

Es wird geheime Wahl gewünscht.

 

Die Wahlhelfer der Fraktionen werden nach vorne gerufen und es wird schriftliche und geheime Wahl durchgeführt.

 

Wahlhelfer sind:

Herr Stefan Billing (CDU)

Frau Brigitte Beldermann (Andere Liste/Die Grünen)

Herr Armin Lauer (SPD)

Herr Dr. Rüdiger Werner (FDP)

Herr Peter Schröder (FWR)

 

Die Mandatsträger werden in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird geschlossen und die Sitzung für 5 Minuten unterbrochen.

 

Nach Auszählung hebt der Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungsunterbrechung auf und stellt das Wahlergebnis fest:

 

Es wurden               39              Stimmen abgeben.

Gültig sind               39              Stimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag Roland Kern:

 

Zustimmung:              32

Ablehnung:                7

Enthaltung:              0

Damit ist Herr Bürgermeister Kern als Vertreter für den Regionalverband Frankfurt gewählt.
 

Bürgermeister Kern nimmt die Wahl an.

 

Im Anschluss bittet Herr Gensert mit Geschäftsordnungsantrag um eine 7-minütige Sitzungsunterbrechung.

 

Die Sitzungsunterbrechung wird aufgehoben und der Stadtverordnetenvorsteher fährt mit dem Tagesordnungspunkt fort.

 

Der Stadtverordnete Gensert schlägt Herrn Alexander Sturm zum 1. Stellvertreter im Regionalverband Frankfurt vor.

 

Der Stadtverordnete Gerl beantragt geheime Wahl.

 

Die Wahlhelfer werden nach vorne gerufen und die Mandatträger in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird geschlossen und die Sitzung für 5 Minuten unterbrochen.

 

Nach Auszählung hebt der Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungsunterbrechung auf und stellt das Wahlergebnis fest:

 

Es wurden               39              Stimmen abgeben.

Gültig sind               39              Stimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag Alexander Sturm:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:                3

Enthaltung:              0

Damit ist Herr Erster Stadtrat Alexander Sturm als 1. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt gewählt.
 

Erster Stadtrat Alexander Sturm nimmt die Wahl an.

 

Der Stadtverordnete Junge schlägt Herrn Norbert Schultheis zum 2. Stellvertreter im Regionalverband Frankfurt vor.

 

Es wird geheime Wahl beantragt.

 

Die Wahlhelfer werden nach erneut nach vorne gerufen und die Mandatsträger in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird geschlossen und die Sitzung für 5 Minuten unterbrochen.

 

Nach Auszählung hebt der Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungsunterbrechung auf und stellt das Wahlergebnis fest:

 

Es wurden               39              Stimmen abgeben.

Gültig sind               39              Stimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag Norbert Schultheis:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:                3

Enthaltung:              0

Damit ist Herr Norbert Schultheis als 2. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt gewählt.
 

Herr Norbert Schultheis nimmt die Wahl an.

 

Der Stadtverordnete Gensert stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Abänderung der Tagesordnung. Die Tagesordnungspunkte sollen in der Reihenfolge 7, 8, 9, 10, 16 und 17 abgehandelt werden.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt hierüber abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:              ??????????????

 

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung:              SPD (3x), Kruger, Rädlein, Schröder

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft sodann Tagesordnungspunkt 7 auf.

Ö 13  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0123/11  
Ö 14  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0124/11  
Ö 15  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0125/11  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0126/11  
Ö 17  
2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0136/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0128/11