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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Dei Grünen: betr. Antrag der CDU-Fraktion (CDU/0021/10) - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
ALG/0108/10  
Ö 4.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 5  
.      
Ö 5.1     Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark in § 4 Absatz 2      
Ö 5.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters gegen Magistratserweiterung (Neufassung)  
CUS/0109/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung, Anzahl der Stadträte  
CUS/0085/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung - Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten  
ALG/0071/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit
ALG/0024/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Steckengarten TOP 10 (22.03.2010)  
CDU/0110/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: "Altes Gaswerk"  
CDU/0049/10  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Zehnthof und Mainzer Straße (Altes Gaswerk) (Änderungsantrag)  
IFA/0111/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

 

2.              Auf dem Areal „Altes Gaswerk“ soll kein großflächiger Einzelhandel entstehen.

 

3.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.1 - (offen)
   

Beschlussfassung am 23.03.2010.

 

 

1.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

 

2.              Auf dem Areal „Altes Gaswerk“ soll kein großflächiger Einzelhandel entstehen.

 

3.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
    1

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung auf Antrag für fünf Minuten. Nach der Unterbrechung übernimmt die Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Becht, um 21:00 Uhr wieder die Sitzungsleitung.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 11, 11a, 11b gemeinsam auf.

 

Es folgen die Begründungen der Fraktionen. Nach weiteren Stellungnahmen und einer Sitzungsunterbrechung lässt die Stadtverordnetenvorsteherin um 21:48 Uhr über den interfraktionellen Antrag, der aus dem Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen hervorgegangen ist, abstimmen. Er lautet jetzt folgendermaßen:

 

1.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

 

2.              Auf dem Areal „Altes Gaswerk“ soll kein großflächiger Einzelhandel entstehen.

 

3.              Der Magistrat wird ersucht, die Bemühungen zur Revitalisierung der Ladenflächen im „Zehnthof“ fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark      
Ö 13  
Veräußerung von Grundstücken  
VO/0036/10  
Ö 14  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm  
VO/0065/10-1  
Ö 15  
Erwerb der Grundstücke Glockengasse 12/14  
VO/0076/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen - "Haus am Mühlengrund"  
CUS/0080/10  
Ö 16.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund" TOP 17 (Änderungsantrag)  
FDP/0112/10  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden  
CUS/0081/10  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10