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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Dei Grünen: betr. Antrag der CDU-Fraktion (CDU/0021/10) - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
ALG/0108/10  
Ö 4.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 5  
.      
Ö 5.1     Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark in § 4 Absatz 2      
Ö 5.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters gegen Magistratserweiterung (Neufassung)  
CUS/0109/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung, Anzahl der Stadträte  
CUS/0085/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung - Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten  
ALG/0071/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit
ALG/0024/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Steckengarten TOP 10 (22.03.2010)  
CDU/0110/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: "Altes Gaswerk"  
CDU/0049/10  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Zehnthof und Mainzer Straße (Altes Gaswerk) (Änderungsantrag)  
IFA/0111/10  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark      
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel, mit der Prüfung der Eröffnungsbilanz sowie des Jahresabschlusses 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 13  
Veräußerung von Grundstücken  
VO/0036/10  
Ö 14  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm  
VO/0065/10-1  
Ö 15  
Erwerb der Grundstücke Glockengasse 12/14  
VO/0076/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen - "Haus am Mühlengrund"  
CUS/0080/10  
Ö 16.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund" TOP 17 (Änderungsantrag)  
FDP/0112/10  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden  
CUS/0081/10  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10