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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Dei Grünen: betr. Antrag der CDU-Fraktion (CDU/0021/10) - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
ALG/0108/10  
Ö 4.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 5  
.      
Ö 5.1     Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark in § 4 Absatz 2      
Ö 5.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters gegen Magistratserweiterung (Neufassung)  
CUS/0109/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung, Anzahl der Stadträte  
CUS/0085/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung - Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten  
ALG/0071/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit
ALG/0024/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Steckengarten TOP 10 (22.03.2010)  
CDU/0110/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: "Altes Gaswerk"  
CDU/0049/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf dem Areal „ Altes Gaswerk“ soll bei der weiteren Entwicklung folgendes beachtet werden.

 

Die Ansiedlung eins Lebensmittelanbieters (egal ob Vollsortimenter oder Discounter) mit einer Verkaufsfläche von über 1.300 qm ist kritisch zu zusehen. Eine solche Ansiedlung ist zu vermeiden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    10.03.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Herr Fluck lässt über den Punkt Rederecht für alle Stadtverordneten abstimmen

Da sich entgegen der Geschäftsordnung weitere Stadtverordnete zu Wort melden, die in der Ausschusssitzung kein Rederecht haben, wird der Antrag auf Gewährung von rederecht für alle Stadtverordneten einstimmig beschlossen.

 

 

Die FDP-Fraktion legt einen Änderungsantrag vor.

 

Da noch Beratungsbedarf besteht, ergeht keine Empfehlung.

   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die FDP-Fraktion kündigt einen Antrag zu diesem Thema an.

 

Beratung und Beschlussempfehlung erfolgen nicht.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - (offen)
   

Beschlussfassung am 23.03.2010.

 

Auf dem Areal „ Altes Gaswerk“ soll bei der weiteren Entwicklung folgendes beachtet werden.

 

Die Ansiedlung eins Lebensmittelanbieters (egal ob Vollsortimenter oder Discounter) mit einer Verkaufsfläche von über 1.300 qm ist kritisch zu zusehen. Eine solche Ansiedlung ist zu vermeiden.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Ersetzt durch Interfraktionellen Antrag.

 

Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Zehnthof und Mainzer Straße (Altes Gaswerk) (Änderungsantrag)  
IFA/0111/10  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark      
Ö 13  
Veräußerung von Grundstücken  
VO/0036/10  
Ö 14  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm  
VO/0065/10-1  
Ö 15  
Erwerb der Grundstücke Glockengasse 12/14  
VO/0076/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen - "Haus am Mühlengrund"  
CUS/0080/10  
Ö 16.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund" TOP 17 (Änderungsantrag)  
FDP/0112/10  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden  
CUS/0081/10  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10