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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Ortsumfahrung Offenthal  
CuF/0107/09  
Ö 4  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 5  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 8  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 10  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 11  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 12  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 13  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Die Tagesordnungen zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen (einschließlich der ggf. erf. Aktualisierungen). Die Veröffentlichung soll auch die zu behandelnden Anträge im Originaltext beinhalten.

2. Die Sitzungsprotokolle zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt:

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Die Tagesordnungen zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen (einschließlich der ggf. erf. Aktualisierungen). Die Veröffentlichung soll auch die zu behandelnden Anträge im Originaltext beinhalten.

2. Die Sitzungsprotokolle zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Beratung im zuständigen Fachausschuss.

 

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt:

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

1. Die Tagesordnungen zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen (einschließlich der ggf. erf. Aktualisierungen). Die Veröffentlichung soll auch die zu behandelnden Anträge im Originaltext beinhalten.

2. Die Sitzungsprotokolle zu den öffentlichen Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sind auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09