Auszug - Haushaltsplan 2009  

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin erteilt Herrn Ersten Stadtrat Sturm das Wort, der in der Folge einen Überblick über die Änderungen, die seit Einbringung des Haushaltes im Herbst letzten Jahres erforderlich wurden, sowie über die vorgeschlagenen Festlegungen des Haushaltskonsolidierungkonzeptes gibt.

 

Es schließen sich die Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2009 an. Es sprechen:

 

Für die CDU-Fraktion                                      Herr Michael Gensert

 

Für die Fraktion der Anderen Liste/die Grünen  Frau Rickert

 

Für die SPD-Fraktion                                       Herr Lauer

 

Für die FDP-Fraktion                                       Herr Hans Gensert.

 

 

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen gibt Bürgermeister Kern zum Entwurf des Haushaltes 2009 und den Ausführungen der Fraktionen eine Stellungnahme ab.

 

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt um 22.30 Uhr, dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit unterbrochen wird. Fortsetzung der Sitzung soll morgen, am 13.05.2009 um 19.00 Uhr stattfinden.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.       Den Änderungen zum Haushalt 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

2.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt.

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

3.       Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

 

          Abstimmungsergebnis:

          Zustimmungen:

          Ablehnungen:

          Enthaltungen:

 

4.       Der Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

5.       Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen.