Auszug - Mitteilungen des Magistrats  

Die Mitteilungen, die durch Bürgermeister Kern vorgetragen werden, sind dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

In der Folge werden Zusatzfragen des Stadtverordneten Rotter zum Thema Kinderbetreuung beantwortet.

 

Wegen der Bemerkungen und Zwischenrufe im Zusammenhang mit der Beantwortung der Zusatzfragen des Herrn Rotter stellt der Stadtverordnete Schäfer den Geschäftsordnungsantrag, den Ältestenrat einzuberufen.

 

Die Sitzung wird um 19.40 Uhr zur Einberufung des Ältestenrates unterbrochen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin hebt um 19.50 Uhr die Sitzungsunterbrechung auf.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin erläutert, dass der Ältestenrat Übereinstimmung dahingehend erzielt hat, dass die Bestimmungen in der Geschäftsordnung hinsichtlich der Fragestellungen zu den Mitteilungen des Bürgermeisters, ohne Abweichungen umzusetzen sind.

Das bedeutet, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu den Mitteilungen des Magistrats jederzeit ein Fragerecht haben.

 

In der Folge werden Fragen des Stadtverordneten Michael Gensert zum Thema Kinderbetreuung, der Stadtverordneten Gerl und Hans Gensert zu den Themen Kinderbetreuung und Mittagsbetreuung an den Grundschulen durch Bürgermeister Kern beantwortet.