Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1   Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

-      bezüglich der Haushaltsberatungen zu TOP 5 soll die Redezeit für die Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Haushaltsplanes jeweils max. 30 Minuten betragen. Zur Behandlung der Haushaltsanträge werde ich vor Beginn der Beratungen auf zu beachtende Änderungen hinweisen.

-      die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleiben jedoch weiter im Geschäftsgang

-      unter TO A sollen die Tagesordnungspunkte 11, 12, 13 und 15 behandelt werden

 

        Abstimmung über TO A:    einstimmig

 

        Zustimmung:   CDU, AL/Grüne, SPD, FDP

        Ablehnung:      /

        Enthaltung:     /

 

-      über den TOP 10 soll ohne Aussprache Beschluss gefasst werden

 

        Abstimmung über TOP 10    einstimmig

 

        Zustimmung:                        CDU, AL/Grüne, SPD, FDP

        Ablehnung:                          /

        Enthaltung:                          /

 

-      die Tagesordnungspunkte 16 und 18 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufgerufen werden.

 

-      Der Antrag zu TOP 20 wurde zurückgezogen

 

1.2   Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

 

-      drei Anfragen der CDU- Fraktion und der FDP-Fraktion (3.2, 3.3 und 3.4 )

 

-      zum TOP 5 mehrere Austauschblätter zum Haushaltsplanentwurf, eine Auflistung der gestellten Haushaltsanträge sowie die nach Zustellung der Drucksachen nachträglich eingegangenen Haushaltsanträge Nr. 26 – 33

 

-      eine Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion zu TOP 14

 

-      zu TOP 17 eine Neufassung des Antrages der Fraktionen          von CDU und FDP sowie ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

-      eine Neufassung des Antrages der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zum Tagesordnungspunkt 19