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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Ortsumfahrung Offenthal  
CuF/0107/09  
Ö 4  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 5  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 8  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 10  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung zur „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung zur „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Beschlussvorschlag anzunehmen.

 

Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3

Über den Top 10 wird ohne Aussprache Beschluss gefasst.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderung zur „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Rödermark“ gemäß dem vorgelegten Entwurf.

Abstimmung über TOP 10

Abstimmung über TOP 10    einstimmig

 

Zustimmung:                        CDU, AL/Grüne, SPD, FDP

Ablehnung:                          /

Enthaltung:                          /

 

Ö 11  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 12  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 13  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09