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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 7  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0066/08  
Ö 8  
Jahresberichte für das Haushaltsjahr 2007  
VO/0071/08  
Ö 9  
Zwischenbericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung
VO/0080/08  
Ö 10  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0082/08  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0087/08  
Ö 12  
Umbau OD B 459 - Waldacker  
VO/0088/08-2  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße "Zum Steckengarten" zwischen "Zum Herrnacker" und "Zum Steckengarten" im Stadtteil Ober-Roden  
VO/0266/07-03  
Ö 14  
Stellungnahme zum Regionalen Einzelhandelskonzept für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK)  
VO/0095/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.                 Der Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    22.04.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrats

Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrats. Er führt dabei aus, dass der Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für Rödermark den Ist-Zustand widerspiegelt und Bestandteil des regionalen Flächennutzungsplanes des Planungsverbandes werden soll. Fragen von Stefan Gerl und Michael Gensert werden von Bürgermeister Kern dahingehend beantwortet, dass großflächige Einzelhandel- und Gewerbegebiete nicht zulässig sind, weil hier eine separate Ausweisung erfolgen muss, und dass eine Abstimmung mit der Gemeinde Eppertshausen zu den dort ausgewiesenen Gewerbeflächen in der Form erfolgt ist, dass die Stadt Rödermark dazu eine Stellungnahme abgegeben hat.

Manfred Rädlein befürwortet für die FDP die Grundrichtung des Regionalen Einzelhandelskonzeptes.

 

Abschließend wird das regionale Einzelhandelskonzept für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Der Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK) wird zustimmend zur Kenntni

Der Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    06.05.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    1

Erster Stadtrat Sturm und die Fraktionen nehmen zu dem vorgelegten Entwurf Stellung. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Beschlussvorschlag, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Der Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (REHK) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 15  
Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger
VO/0097/08  
Ö 16  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0104/08  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationskonzept      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Gestaltungsschritte: Ortsmitte Ober-Roden"