Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnetenvorsteherin erläutert zunächst die Gründe, die zu einem verspäteten Sitzungsbeginn geführt haben, nämlich, dass mehrere Beratungen verschiedener Gremien (Magistrat, Ältestenrat, Fraktionen) zur Festlegung der Verfahrensweise bei der Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung notwendig wurden.

1.1     Festlegung TO A:     TOP 7, 9, 11, 16

 

Abstimmung betr. TO A:

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

1.2     Über den TOP 10 soll ohne Aussprache Beschluss gefasst werden.

 

1.3     Die Anträge zu den TOP 5 und 12 wurden zurückgezogen

 

1.4     Gemäß Festlegung im Fachausschuss bzw. dem Ältestenrat werden die Tagesordnungspunkte 17 und 18 von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt, bleiben jedoch weiter im Geschäftsgang.

 

1.5     Für die heutige Sitzung gingen außer der mit den Drucksachen zugestellten Anfrage der SPD-Fraktion (TOP 3.1) zum Thema ‚Bahnhofsgelände und Bahnhofsgebäude in Ober-Roden’ deren Behandlung zusammen mit dem Top 6 erfolgen soll, drei gemeinsame Anfragen der Fraktionen von CDU und FDP ein. Die Anfragen betreffen die Themen ‚Sachstand Ortsumfahrung Offenthal’, ,Lärmschutzwand Am Karnweg’ und ‚Kommission Städtepartnerschaften’. Da diese drei Anfragen erst gestern im Stadtverordnetenbüro eingingen, ist die mündliche Beantwortung in der heutigen Sitzung leider nicht möglich.

 

1.6     Zum Tagesordnungspunkt 15 – Gedenkstätte für ehemalige jüdische Mitbürger liegt ein gemeinsamer Beschlussvorschlag aller Fraktionen und des Magistrats vor, der verteilt worden ist.

 

1.7     Die CDU-Fraktion hat am 30. April 2008 mitgeteilt, dass die Fraktion einen neuen Vorstand gewählt hat. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Herr Michael Gensert. Seine Stellvertreter sind die Herren Tobias Kruger, Dieter Rebel und Jörg Rotter.

 

1.8     An die Termine der anstehenden Wahlen zum Seniorenbeirat wird erinnert. Sie finden jeweils um 19:30 Uhr statt in
Urberach (Kelterscheune)            am 27.5.2008

Ober-Roden (Kulturhalle)             am 28.5.2008

Waldacker (Bürgertreff)              am 29.5.2008

1.9     Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-    einen gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP zu          TOP 6

 

-     ein Austauschblatt zur Liste der vorgeschlagenen Schöffen (TOP 16)

 

-     eine Mitteilung betreffend der Herbstlehrgänge des Freiherr-vom-Stein-Institutes