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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Ehemaliger "Schlecker" - Urberach  
FWR/0027/24  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Schützenhof Urberach  
FWR/0028/24  
Ö 4  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0017/24  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
 VO/0011/24  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2024/2025  
Enthält Anlagen
 VO/0010/24  
Ö 6.1  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Begrenzung des Stellenzuwachses - Stellenbesetzung und Konsolidierung vor Stellenplanausweitung  
FDP/0024/24  
Ö 6.2  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Neues Produkt: Kreativwerkstatt Kulturkreis  
FDP/0025/24  
Ö 6.3  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung für Livestream/Liveübertragung aus der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0026/24  
Ö 6.4  
Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
SPD/0041/24  
Ö 6.5  
Haushaltsantrag der Fraktion FWR: Wiedereinstellen von Haushaltsmitteln für Anlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung  
FWR/0043/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Haushaltsplan 2024/2025 sollen im Fachbereich 3 die Investitionsmittel für Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen mit je 75.000€ für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 eingepflegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    05.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6.5 - zurückgezogen
   
Ö 6.6  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Begrenzung der Personalkosten  
FDP/0044/24  
Ö 6.7  
Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
FDP/0045/24  
Ö 6.8  
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Personal  
CAL/0046/24  
Ö 6.9  
Haushaltsantrag der CDU-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.  
CDU/0048/24  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark - 2. Änderung -
Enthält Anlagen
 VO/0031/24