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Vorlage - FDP/0045/24  

 
 
Betreff: Änderungsantrag zum Haushaltsantrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Zuschüsse für die Musikschule Rödermark e.V.
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag FDP-Fraktion
Federführend:Gremien-Büro   
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
05.03.2024 
20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt/Begründung:
 

Vertreter der Musikschule haben am 26.09.2023 im FSIK-Ausschuss erläutert, dass der aktuelle Zuschuss der Stadt für den Verein nicht auskömmlich ist. Die Beibehaltung des bisherigen Zuschusses würde unweigerlich zu einer Verteuerung des Angebots, zur Abwanderung von Lehrpersonal und damit zu einer deutlichen Verschlechterung des Angebotes führen. Wenn man das bisher gute Angebot aufrechterhalten möchte, führt an einer Erhöhung des Zuschusses kein Weg vorbei.

Der Magistrat hat in seinem Haushaltsentwurf den Zuschuss ohne Diskussion in den Gremien von 69.000 € auf 120.000 € erhöht, eine Steigerung um 74 %. Aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage erscheint diese Erhöhung weder gerechtfertigt noch umsetzbar. Ein Kompromiss muss gefunden werden zwischen den Bedürfnissen der Musikschule und den finanziellen Möglichkeiten der Stadt.
 


Beschlussvorschlag:

 

Der Zuschuss für die Musikschule Rödermark e.V. wird 2024 gegenüber 2023 um 30 % erhöht. 2025 steigt der Zuschuss um weitere 10 % gegenüber dem Zuschuss für 2024. In den Folgejahren steigt der Zuschuss automatisch um den Prozentsatz der Inflationsrate des jeweiligen Vorjahres.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: