Auszug - Investitionsprogramm 2024 - 2028  

Die Tagesordnungspunkte TOP 5 und TOP 6 werden gemeinsam aufgerufen. Frau Erste Stadträtin Schülner spricht einführende Worte zu den Beschlussvorlagen.

Anschließend werden die Haushaltsreden in der folgenden Reihenfolge gehalten:

• Für die CDU-Fraktion: Herr Michael Gensert
• Für die Fraktion AL/Grüne: Herr Stefan Gerl
• Für die SPD-Fraktion: Herr Lennart Pfaff
• Für die Fraktion FWR: Herr Björn Beicken
• Für die FDP-Fraktion: Herr Tobias Kruger

Anlässlich der aufkommenden Debatte stellt Frau Rüger einen Geschäftsordnungsantrag zur Unterbrechung der Sitzung und Fortsetzung am nächsten Tag.

Frau Beldermann lässt über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Zustimmung: SPD (5), FDP (2) 

Ablehnung: CDU (10), AL/Grüne (12), FWR (4), AfD (1)

Enthaltung: ./.

Somit wird die Sitzung weiter fortgeführt. Es folgt lediglich eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 22:06 Uhr bis 22:17 Uhr.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2024 bis 2028. Mögliche Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12) 

Ablehnung: SPD (4), FWR (4), FDP (2) 

Enthaltung: ./.