Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.07.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Abriss des alten Feuerwehrhauses in Ober-Roden in nicht allzu ferner Zukunft  
FDP/0133/21  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Transparente Aufschlüsselung der Abfall-Grundgebühr pro Haushalt  
FDP/0134/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Standort für weiterführende Schule  
FWR/0138/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona Hilfen für Vereine und Kulturschaffende  
FWR/0139/21  
Ö 4  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0122/21  
Ö 5  
Wahl der Vertreter des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark  
VO/0130/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als Vertreter des Personalrates in die

Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

Personalratsmitglied 1: Herr Daniel Mathias

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

Personalratsmitglied 2: Frau Tina Beetz

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:


 
   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Da es sich um eine Wahl handelt erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 
   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Wahl der Personalratsmitglieder erfolgt jeweils ohne Aussprache per Akklamation.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als Vertreter des Personalrates in die

Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

Personalratsmitglied 1: Herr Daniel Mathias

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

 

 

Personalratsmitglied 2: Frau Tina Beetz

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

 
Ö 6  
Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße"; Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010  
VO/0131/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz  
FDP/0108_1/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
FDP/0136_1/21  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten  
CAL/0136_2/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder  
FWR/0140/21