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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 08.06.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Öffnungszeiten der Kitas	FWR/0105/21
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Anpflanzungen westlich am Rennwiesengebiet	FWR/0106/21
Ö 3.3		Anfrage der FDP-Fraktion: Anzahl der Hunde in Rödermark	FDP/0110/21
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: Internetzugang für Geflüchtete	FDP/0111/21
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Anleinpflicht zur Brut- und Setzzeit - Kontrolle durch Security	FDP/0112/21
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: Nachfrage nach Gewerbeflächen aus Rödermark	FDP/0113/21
Ö 3.7		Anfrage der FDP-Fraktion: Kommissionen und andere Hilfsorgane des Magistrates	FDP/0114/21
Ö 4		Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
Ö 5		Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"	VO/0070/21
Ö 6		Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm	VO/0098/21
Ö 7		Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021	VO/0099/21
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Anpassungsbeschluss wird wie folgt gefasst: 1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis genommen. 5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan beigefügt.

	27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Die Erste Stadträtin, Frau Schülner, begründet den Inhalt und die Notwendigkeit der Vorlage. Der Mitarbeiter der Verwaltung, Herr Breustedt, erläutert die zum ursprünglichen Haushaltsbeschluss vom 20.03.2020 vorgenommenen Änderungen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Beschlussvorschlag: Der Anpassungsbeschluss wird wie folgt gefasst: 1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen/FWR Ablehnung: / Enthaltung: SPD/FDP 2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen Ablehnung: / Enthaltung: SPD/FDP/FWR 3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen Ablehnung: / Enthaltung: SPD/FDP/FWR 4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis genommen. 5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan beigefügt.

	08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird zugestimmt. 2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt. 3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten). 4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis genommen. 5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan beigefügt. 1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13) Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3) Enthaltung: / 2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13) Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3) Enthaltung: / 3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten). Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13) Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3) Enthaltung: / 4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis genommen. 5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan beigefügt.
Ö 8		Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach	VO/0092/21
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens	SPD/0003/21
Ö 9.1		Änderungsantrag der AL/Grüne zu SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens	ALG/0003_1/21
Ö 10		Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097	FWR/0104/21
Ö 10.1		Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097	FDP/0104_1/21
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark	FDP/0107/21
Ö 12		NEUFASSUNG - Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)	FDP/0108_1/21
Ö 13		Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung	FDP/0109/21

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