| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Mitteilungen des Magistrats |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Anfrage der Fraktion FWR: Öffnungszeiten der Kitas |
|
|
FWR/0105/21 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Anfrage der Fraktion FWR: Anpflanzungen westlich am Rennwiesengebiet |
|
|
FWR/0106/21 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Anfrage der FDP-Fraktion: Anzahl der Hunde in Rödermark |
|
|
FDP/0110/21 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Anfrage der FDP-Fraktion: Internetzugang für Geflüchtete |
|
|
FDP/0111/21 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Anfrage der FDP-Fraktion: Anleinpflicht zur Brut- und Setzzeit - Kontrolle durch Security |
|
|
FDP/0112/21 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Anfrage der FDP-Fraktion: Nachfrage nach Gewerbeflächen aus Rödermark |
|
|
FDP/0113/21 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
Anfrage der FDP-Fraktion: Kommissionen und andere Hilfsorgane des Magistrates |
|
|
FDP/0114/21 |
|
| Ö 4 |
|
|
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" |
|
|
VO/0070/21 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm |
|
|
VO/0098/21 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021 |
|
|
VO/0099/21 |
|
| Ö 8 |
|
|
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach |
|
|
VO/0092/21 |
|
| Ö 9 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens |
|
|
SPD/0003/21 |
|
| Ö 9.1 |
|
|
Änderungsantrag der AL/Grüne zu SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens |
|
|
ALG/0003_1/21 |
|
| Ö 10 |
|
|
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097 |
|
|
FWR/0104/21 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen mit welchen Maßnahmen eine entschleunigte Fahrbahnführung auf der Rodaustraße inkl. Kreisel an der Kreuzung Bulau / Am Zilliggarten und ggf. Ampel, etc. erreicht werden kann. Hierzu soll kurzfristig ein Konzept mit mehreren Varianten ausgearbeitet werden. (Möglicherweise kann mit Hilfe von sogenannten Legosteinen ein Test gestartet werden). 2. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung anstelle der Ampel an der sogenannten Kipferl-Kreuzung zu installieren. 3. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung Hanauer Str./ Mainzer Str. zu installieren. 4. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um am heute nicht gesicherten Überweg von dem Weg hinter der Germania in Richtung Kläranlage eine geeignete Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger zu installieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
| |
|
| |
|
26.05.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
| |
|
Ö 6 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Herr Schröder erläutert den Antrag der Fraktion FWR. Herr Bürgermeister Rotter verweist in diesem Zusammenhang auf die Sondersitzung des BUSE-Ausschusses am Freitag, den 11.06.2021 um 17.00 Uhr (Uhrzeit bei Erstellung des Protokolls bekannt). Diese Sitzung dient als Informationsveranstaltung – grundsätzlicher Art, aber auch insbesondere für die neuen Parlamentsmitglieder. Die Entwicklung des Runden Tisches Verkehr mit den drei Fokusgruppen und die bisher gewonnenen Erkenntnisse werden vorgestellt. Nach eingehender Diskussion des Antrages erfolgt die Abstimmung. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen mit welchen Maßnahmen eine entschleunigte Fahrbahnführung auf der Rodaustraße inkl. Kreisel an der Kreuzung Bulau / Am Zilliggarten und ggf. Ampel, etc. erreicht werden kann. Hierzu soll kurzfristig ein Konzept mit mehreren Varianten ausgearbeitet werden. (Möglicherweise kann mit Hilfe von sogenannten Legosteinen ein Test gestartet werden). 2. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung anstelle der Ampel an der sogenannten Kipferl-Kreuzung zu installieren. 3. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung Hanauer Str./ Mainzer Str. zu installieren. 4. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um am heute nicht gesicherten Überweg von dem Weg hinter der Germania in Richtung Kläranlage eine geeignete Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger zu installieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
| |
|
| |
|
27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
| |
|
Ö 7 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 1. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen mit welchen Maßnahmen eine entschleunigte Fahrbahnführung auf der Rodaustraße inkl. Kreisel an der Kreuzung Bulau / Am Zilliggarten und ggf. Ampel, etc. erreicht werden kann. Hierzu soll kurzfristig ein Konzept mit mehreren Varianten ausgearbeitet werden. (Möglicherweise kann mit Hilfe von sogenannten Legosteinen ein Test gestartet werden). 2. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung anstelle der Ampel an der sogenannten Kipferl-Kreuzung zu installieren. 3. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um eine Kreisellösung Hanauer Str./ Mainzer Str. zu installieren. 4. Der Magistrat wird beauftragt auf die zuständigen Straßenverkehrsbehörde einzuwirken, um am heute nicht gesicherten Überweg von dem Weg hinter der Germania in Richtung Kläranlage eine geeignete Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger zu installieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU/Al-Die Grünen/SPD/FDP/FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
| |
|
| |
|
08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| |
|
Ö 10 - zurückgezogen |
| |
|
Nach Redebeiträgen aller Fraktionen sowie durch Bürgermeister Rotter und Erste Stadträtin Schülner lässt Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann zunächst über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion unter TOP 10.1 abstimmen. Bedingt durch den einstimmig beschlossenen Änderungsantrag der FDP-Fraktion erklärt die Fraktion FWR ihren Ursprungsantrag für obsolet. |
| Ö 10.1 |
|
|
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097 |
|
|
FDP/0104_1/21 |
|
| Ö 11 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark |
 |
|
FDP/0107/21 |
|
| Ö 12 |
|
|
NEUFASSUNG - Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung) |
|
|
FDP/0108_1/21 |
|
| Ö 13 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
FDP/0109/21 |
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
