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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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Ö 3 |
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Jahresabschluss 2018 |
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VO/0193/19 |
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Ö 4 |
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Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2019 |
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VO/0183/19 |
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Ö 5 |
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Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch in einem Teilbereich des Ortskerns Urberach |
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VO/0196/19 |
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Ö 6 |
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Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" |
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FWR/0131_1/19 |
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Ö 7 |
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Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer |
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FWR/0199/19 |
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Ö 8 |
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Antrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster |
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FWR/0200/19 |
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Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Grundsteuerbremse für Rödermark |
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FDP/0202/19 |
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Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: Die Gewerbesteuereinnahmen gehören den Kommunen! Ablehnung der geplanten "Heimatumlage" durch die Gesetzesinitiative "Starke-Heimat-Hessen" der Hessischen Landesregierung |
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FDP/0204/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche |
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FDP/0205/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Stadtklima - "Heller Asphalt" zum aktiven Klimaschutz in Rödermark |
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FDP/0203/19 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Heller Asphalt in Rödermark |
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CAL/0209/19 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Rodaurenaturierung, Teilnahme am Wettbewerb "100 Wilde Bäche für Hessen" (Geänderte Fassung) |
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CAL/0210_1/19 |
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Ö 15 |
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Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie
Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben |
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VO/0186/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Ausländerbeirat hat in seiner Sitzung am 11.06.2019 folgenden Vorschlag beschlossen: „Der Magistrat möchte den folgenden Beschluss an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.““ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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24.09.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Frau Demiral, Vorsitzende des Auländerbeirates, erläutert die Intention des Hessischen Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben. Dieses Plädoyer kann von Institutionen oder auch Einzelpersonen unterzeichnet werden. Herr Dr. Werner merkt an, dass der Beschlussvorschlag folgendermaßen geändert werden müsste: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.“ Nach eingehender Diskussion wird stellt der Vorsitzende, Herr Hartung, fest, dass es in einigen Fraktionen noch Beratungsbedarf gibt. Es ergeht folgende Beschlussfassung: Dieser Punkt wird auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirschaftsförderungsausschusses sowie des Ältestenrates verschoben.
Abstimmungsergebnis:einstimmig beschlossen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/
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26.09.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen aufgerufen. Beschlussvorschlag: Der Ausländerbeirat hat in seiner Sitzung am 11.06.2019 folgenden Vorschlag beschlossen: „Der Magistrat möchte den folgenden Beschluss an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.““ Der Ältestenrat hat festgelegt: Der Ausländerbeirat begründet in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag. Danach soll ohne weitere Aussprache die Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung:/ Enthaltung:FDP, FWR
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15.10.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Der Tagesordnungspunkt wird nach den Anfragen (TOP 3) aufgerufen. Die Vorsitzende des Ausländerbeirates, Frau Demiral, erläutert die Vorlage und bezieht Stellung. Im Anschluss lässt Herr Sulzmann vereinbarungsgemäß ohne Aussprache abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Ausländerbeirat hat in seiner Sitzung am 11.06.2019 folgenden Vorschlag beschlossen: „Der Magistrat möchte den folgenden Beschluss an die Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.““
Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (9), SPD (3) Ablehnung:FDP (4), CDU (2) Enthaltung:FWR (4)
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29.10.2019 - Ausländerbeirat |
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Ö 4 - (offen) |
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Die Vorsitzende berichtet über den mehrheitlich gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 15.10.2019, der vom Ausländerbeirat als Vorschlag in das Verfahren eingebracht wurde: „Die Stadt Rödermark unterstützt die Erklärung „Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie – Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ und ruft zur Unterzeichnung auf.“ Fragen nach den Gründen für Ablehnungen oder Stimmenthaltungen der Stadtverordneten werden beantwortet. Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Umsetzung des Beschlusses in der Form, dass die Stadt der Erklärung beitritt und die Unterzeichnung durch Bürger*innen ermöglicht.
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Ö 16 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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Ö 18 |
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B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"
Beschluss über die öffentliche Auslegung |
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VO/0103_2/19 |
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