Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 24.08.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
Ö 4     1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 5     Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
Ö 6     Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 6.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 6.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 6.3     Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 7     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 7.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 10     Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 12.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_1/17  
Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 14.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 15     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 15.1     Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11.1 - (offen)
   
   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16.1 - zurückgestellt
   

Der Änderungsantrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5)

Enthaltung:/

Ö 16     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen