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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitsmessung Waldacker  
SPD/0267/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Hundesteuer, gefährliche Hunde  
SPD/0268/16  
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0286/16  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0303/16  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0285/16  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 11  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0276/16  
Ö 12  
Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 13  
Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 14  
Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a"  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 18  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0204/16  
Ö 19  
Gesamtabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0292/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0203/16  
Ö 21  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger

einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach

„Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln

oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
   

Es wird ein Änderungsantrag der Freien Wähler Rödermark verteilt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsantrag spricht weder zum Änderungs- noch zum Ursprungsantrag eine Empfehlung aus.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 24 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - (offen)
   

TOP 24 sowie die vorliegenden Änderungsanträge werden nicht aufgerufen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - (offen)
   

TOP 24 sowie die vorliegenden Änderungsanträge werden nicht aufgerufen.

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24 - zurückgestellt
   

Nach einem kurzen Statement durch die Antragsteller wird der Antrag zurückgestellt und in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    01.02.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 5, 5.1 und 5.2 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Die Anträge werden von den Vertretern der Fraktionen erläutert. Nach eingehender Diskussion wird vereinbart, dass bis zur Sitzung des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am folgenden Tag der Beschlussvorschlag zu TOP 5 ergänzt wird.

Es erfolgt keine Abstimmung in diesem Ausschuss.

 

   
    02.02.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Es wird ein Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 11.2 der Fraktionen von CDU und AL/Die Grünen verteilt.

 

Herr Schröder kündigt an, dass Tagesordnungspunkt 11.1 eventuell zurückgezogen wird.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf den zuständigen Straßenbaulastträger einzuwirken, die Kreuzung B 486 / Abfahrt von der B 45 bei Urberach Erdkautenweg“ zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in einen Kreisel umzuwandeln oder mittels einer Ampelanlage zu regeln.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    14.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wird durch einen Änderungsantrag ersetzt.

Ö 24.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 24.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 25  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 26  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16