Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Mitteilung über eine Mandatsniederlegung und Feststellung der Nachrückerin:

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass der Stadtverordnete der Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen, Herr Karl Schäfer, am 13.11.2016 gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung seines Mandates erklärt hat.

Nächste Bewerber des Wahlvorschlages der Fraktion Andere Liste / Die Grünen ist Frau Christiane Lotz.

Der stellvertretende Wahlleiter hat mir Feststellung vom 28.11.2016 das Nachrücken von Frau Lotz bekannt gegeben.

Der Stadtverordnetenvorsteher begrüßt Frau Lotz in diesem Gremium und weist sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse teilzunehmen. Sie wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•             TOP 4, 5, und 6:Werden gemeinsam aufgerufen. Es wird eine Einführung des Bürgermeisters und Kämmerers geben. Danach erhält jede Fraktion eine Redezeit von 10 Minuten.
•             TOP 7, 10 und 22Die Anträge wurden zurückgezogen.
•             TOP 8, 23 und 26Die Anträge wurden zurückgestellt und soll in der nächsten Sitzungsrunde behandelt werden.

•        TOP 17, 19 und 20 Die Tagesordnungspunkte sollen unter TO A abgestimmt werden.
•        TOP 12, 14 und 16Die Abstimmungen sollen ohne weitere Aussprache erfolgen.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 17, 19 und 20 unter TO A abzustimmen.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt lässt er über die Tagesordnungspunkt 17, 19 und 20 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Genehmigung der Niederschrift vom 11. Oktober 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Oktober gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab.

am 14. Oktober Hans-Peter Hente

am 19. OktoberHans Gensert

am 20. OktoberManfred Rädlein

am 31. OktoberMichael Uhe-Wilhelm

am 03. NovemberRoland Kern

am 03. NovemberYeliz Karademir

am 04. NovemberGerhard Schickel

am 06. NovemberAaron von Soosten-Höllings

am 06. NovemberJürgen Breslein

am 10. NovemberSiegfried Kupczok

am 16. NovemberChristian-David Bombelka

am 19. NovemberJochen Zeller

am 22. NovemberMichael Spieß

am 24. NovemberSven Sulzmann

am 05. DezemberHans Sulzmann

Er gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zum Geburtstag. Im Besonderen gratuliert er Herrn Gerhard Schickel zum 60., Herrn Siegfried Kupczok zum 75. und Herrn Hans Sulzmann zum 80. Geburtstag.

Auf den Tischen wurden ausgelegt

-          Austauschvorlage zu TOP 4 VO/0286/16 „Haushaltssicherungskonzept 2017/2018“

-          Austauschseiten zu TOP 6 VO/0285/16 „Doppelhaushalt 2017/2018“

Es handelt sich hierbei um:

- die Haushaltssatzung

- die aktuellen Änderungslisten

- eine Übersicht zu den Haushaltsanträgen

-          Austauschvorlage zu TOP 14 VO/0280/16 „Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 „Ortskern Urberach“, (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2. „Ortskern Urberach“

-          Austauschvorlage zu TOP 18 VO/0204/16 „Badehaus – Eintrittspreise Schwimmbad“

-          Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark zu TOP24: Erhöhte Verkehrssicherheit an der „Erdkautenweg Kreuzung“

-          Änderungsantrag der Fraktionen CDU, AL und FWR zu TOP 24: Erhöhte Verkehrssicherheit an der „Erdkautenweg Kreuzung“

Ebenso wurde auf den Tischen eine Übersicht

-zur Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben durch den Magistrat vorgelegt.