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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen  
SPD/0218/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten  
SPD/0219/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 11  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
Ö 12  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208_1/16  
Ö 14  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 15  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
Ö 16.1  
Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)  
FWR/0216_1/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in die Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße verringert, sowie die Sicherheit der Querung der Nieder-Röder-Straße durch Fußgänger und Radfahrer erhöht werden kann.

Insbesondere sollen geprüft werden:

1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Karnwegs, bzw. Abzweig zur Kläranlage.

2. Die Anlage eines Rad-/Fußweges vom Fritz-Walter-Weg ca. 60m Richtung Rollwald bis zur Höhe des gegenüberliegenden Weges Richtung Kläranlage.

3. Die Anlage einer Querungshilfe zwischen Mündung des gem. Pkt. 2 neu anzulegenden Rad-/Fußweges auf die Nieder-Röder-Straße und dem gegenüberliegenden Weg Richtung Kläranlage.

4. Versetzung der „Rödermark Radweg“ Richtungsschilder vom Fritz-Walter-Weg zur gem. Pkt. 3 neu anzulegenden Querungshilfe.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in die Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße verringert, sowie die Sicherheit der Querung der Nieder-Röder-Straße durch Fußnger und Radfahrer erhöht werden kann.

Insbesondere sollen geprüft werden:

1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Karnwegs, bzw. Abzweig zur Kranlage.

2. Die Anlage eines Rad-/Fußweges vom Fritz-Walter-Weg ca. 60m Richtung Rollwald bis zur Höhe des gegenüberliegenden Weges Richtung Kläranlage.

3. Die Anlage einer Querungshilfe zwischen Mündung des gem. Pkt. 2 neu anzulegenden Rad-/Fußweges auf die Nieder-Röder-Straße und dem gegenüberliegenden Weg Richtung Kläranlage.

4. Versetzung der „dermark Radweg“ Richtungsschilder vom Fritz-Walter-Weg zur gem. Pkt. 3 neu anzulegenden Querungshilfe.

 

Der Magistrat hat bereits das Versetzen der Ortseinfahrttafeln umgesetzt.

Die vorgetragen Lösungsvorschläge Nr. 2 bis Nr. 4 werden an Hessen Mobil weitergeleitet.

Daraufhin wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion zurückgenommen.

 

 

Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 18  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie  
CAL/0221_1/16  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16