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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen  
SPD/0218/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten  
SPD/0219/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 11  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
Ö 12  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208_1/16  
Ö 14  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 15  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu festgestellt.

Der Satzungsbeschluss umfasst ausschließlich den 1. Bauabschnitt (Allgemeines Wohngebiet, Fläche für Gemeinbedarf, Flächen für Maßnahmen entlang der Rodau). Der 2. Bauabschnitt (Private Grünflächen; Zweckbestimmung Wohnungsferne Hausgärten) - in der Plankarte des Bebauungsplanes rot umrandet dargestellt -bleibt vom Satzungsbeschluss ausgenommen.

 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB in Kraft gesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu festgestellt.

Der Satzungsbeschluss umfasst ausschließlich den 1. Bauabschnitt (Allgemeines Wohngebiet, Fläche für Gemeinbedarf, Flächen für Maßnahmen entlang der Rodau). Der 2. Bauabschnitt (Private Grünflächen; Zweckbestimmung Wohnungsferne Hausgärten) - in der Plankarte des Bebauungsplanes rot umrandet dargestellt -bleibt vom Satzungsbeschluss ausgenommen.

 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB in Kraft gesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu festgestellt.

Der Satzungsbeschluss umfasst ausschließlich den 1. Bauabschnitt (Allgemeines Wohngebiet, Fläche für Gemeinbedarf, Flächen für Maßnahmen entlang der Rodau). Der 2. Bauabschnitt (Private Grünflächen; Zweckbestimmung Wohnungsferne Hausgärten) - in der Plankarte des Bebauungsplanes rot umrandet dargestellt -bleibt vom Satzungsbeschluss ausgenommen.

 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB in Kraft gesetzt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m § 5 HGO und § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu festgestellt.

Der Satzungsbeschluss umfasst ausschließlich den 1. Bauabschnitt (Allgemeines Wohngebiet, Fläche für Gemeinbedarf, Flächen für Maßnahmen entlang der Rodau). Der 2. Bauabschnitt (Private Grünflächen; Zweckbestimmung Wohnungsferne Hausgärten) - in der Plankarte des Bebauungsplanes rot umrandet dargestellt -bleibt vom Satzungsbeschluss ausgenommen.

 

Der Bebauungsplan wird gem. § 10 BauGB in Kraft gesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
Ö 16.1  
Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)  
FWR/0216_1/16  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 18  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie  
CAL/0221_1/16  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16