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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 20.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:09	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen	SPD/0218/16
Ö 3.2		Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten	SPD/0219/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Wir fragen daher: Wird der ruhende Verkehr in den Wohngebieten regelmäßig kontrolliert? In welchen Intervallen finden diese regelmäßigen statt? Werden alle Wohngebiete kontrolliert? Nach welchen Kriterien finden die Auswahl der Gebiete statt? Bestätigen die Kontrollen, die im Vorspann beschrieben Zustände? Welcher Personalaufwand ist hiefür erforderlich?

	20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
	Die Anfrage der SPD-Fraktion zur „Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten“ wird durch Bürgermeister Kern mündlich beantwortet. Gemäß der Bitte des Stadtverordneten Schultheis wird die schriftliche Beantwortung der Anfrage der Niederschrift beigefügt.
Ö 4		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven	CAL/0163/16
Ö 5		Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark	FDP/0160/16
Ö 6		Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern	SPD/0164/16
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan	CAL/0220/16
Ö 8		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete	FWR/0222/16
Ö 9		Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points	FDP/0225/16
Ö 10		Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße	FDP/0224/16
Ö 11		Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger	VO/0189/16
Ö 12		Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel	VO/0070/14-1
Ö 13		Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-	VO/0208_1/16
Ö 14		Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)	VO/0210/16
Ö 15		Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)	VO/0211/16
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße	SPD/0216/16
Ö 16.1		Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)	FWR/0216_1/16
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt	SPD/0217/16
Ö 18		Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie	CAL/0221_1/16
Ö 19		Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus	FDP/0226/16
Ö 20		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark	FWR/0223/16

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