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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 15.03.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Entschuldungsfonds
Ö 3		Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)	SPD/0304/11
Ö 4		Antrag der FDP-Faktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)	FDP/0079/12
Ö 5		Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche	FDP/0307/11
Ö 6		Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)	FFW/0075/12
Ö 6.1		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung	FWR/0356/11
Ö 7		Anwesen Dieburger Straße 21 Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-	VO/0006/12
Ö 8		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²	VO/0031/12
Ö 9		Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg	VO/0051/12
Ö 10		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²	VO/0057/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft an den in der Anlage genannten Interessenten das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße 3 mit 1.743 m². Der Kaufpries beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 174.300,00 €. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 10 - (offen)
	Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

	27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadt Rödermark verkauft an den in der Anlage genannten Interessenten das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße 3 mit 1.743 m². Der Kaufpries beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 174.300,00 €. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm	VO/0054/12
Ö 12		Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0041/12
Ö 13		Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern	VO/0049/12
Ö 14		Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss	VO/0050/12
Ö 15		Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“	VO/0044/12
Ö 16		Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach	VO/0042/12
Ö 17		Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)	VO/0035/12
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt	SPD/0046/12
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)	SPD/0074/12
Ö 19.1		Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen	SPD/0047/12
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen	SPD/0048/12
Ö 21		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark	CAL/0058/12
Ö 22		Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung
Ö 23		Mitteilungen und Anfragen

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