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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Entschuldungsfonds      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 4  
Antrag der FDP-Faktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0075/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

·         die Umsetzung der erforderlichen Brandschutzertüchtigungsmaßnahmen in der Halle Urberach.

·         Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rd. 2.190.000,00 EUR, brutto.  Im Jahr 2011 wurden davon bereits 340.000,00 EUR genehmigt, für das Wirtschaftsjahr 2012 sind 1.050.000,00 EUR veranschlagt. Es werden noch 800.000,00 EUR für Pralldecke, Sprinkleranlage, Deckenstrahlheizung, Beleuchtung und Sicherheits-beleuchtung im Wirtschaftsplan 2013 bereitgestellt.

·         Die Ausführung der Arbeiten erfolgt in den Jahren 2012 und 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen aller Fraktionen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

·         die Umsetzung der erforderlichen Brandschutzertüchtigungsmaßnahmen in der Halle Urberach.

·         Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rd. 2.190.000,00 EUR, brutto.  Im Jahr 2011 wurden davon bereits 340.000,00 EUR genehmigt, für das Wirtschaftsjahr 2012 sind 1.050.000,00 EUR veranschlagt. Es werden noch 800.000,00 EUR r Pralldecke, Sprinkleranlage, Deckenstrahlheizung, Beleuchtung und Sicherheits-beleuchtung im Wirtschaftsplan 2013 bereitgestellt.

·         Die Ausführung der Arbeiten erfolgt in den Jahren 2012 und 2013.

 

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Erster Stadtrat Sturm begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt

·         die Umsetzung der erforderlichen Brandschutzertüchtigungsmaßnahmen in der Halle Urberach.

·         Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rd. 2.190.000,00 EUR, brutto. Im Jahr 2011 wurden davon bereits 340.000,00 EUR genehmigt, für das Wirtschaftsjahr 2012 sind 1.050.000,00 EUR veranschlagt. Es werden noch 800.000,00 EUR für Pralldecke, Sprinkleranlage, Deckenstrahlheizung, Beleuchtung und Sicherheits-beleuchtung im Wirtschaftsplan 2013 bereitgestellt.

·         Die Ausführung der Arbeiten erfolgt in den Jahren 2012 und 2013.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 17  
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen