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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Entschuldungsfonds      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 4  
Antrag der FDP-Faktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0075/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für den Bau von Windkraftanlagen auf dem Gebiet von Rödermark aus.

 

Daher wird der Magistrat beauftragt, städtische Flächen die grundsätzlich für den Bau von Windkraftanlagen geeignet sind zu ermitteln und das Ergebnis der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

In einem nächsten Schritt soll in einem Bürgerbeteiligungsverfahren

( Mediation, Planungswerkstatt o.Ä. ) eine Auswahl der Standorte getroffen werden.

 

Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, gleichzeitig mit bereits etablierten

Energiegenossenschaften die Finanzierung und den Bau der möglichen Anlagen zu klären.              

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                           

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Hierzu der Änderungsantrag der Fraktion AL/Die Grünen und der Fraktion CDU/CSU

 

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD und stellt Fragen zum Änderungsantrag der Koalition.

Herr Gerl gibt hierzu die Erläuterungen.

 

Herr Bürgermeister Kern erklärt, dass die Stadt Rödermark .sich Zt. im Meinungsbildungsprozess befindet und deshalb Terminverlängerung bzgl. der Stellungnahme an den Regionalverband bis zum 31. März 2012gebeten hat.

 

Abstimmung über den Änderungsvertrag

Zustimmung: einstimmig

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - (offen)
   

Es wird ein Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und AL/Die Grünen verteilt.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20.2 - zurückgezogen
   

Erledigt durch Abstimmung über Antrag CAL/0092/12.

 

Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen