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Tagesordnung - konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 02.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitzender)  
VO/0114/11  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0115/11  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0116/11  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0117/11  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0118/11  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0119/11  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 27. März 2011  
VO/0135/11  
Ö 10  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0120/11  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0121/11  
Ö 12  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0122/11  
Ö 13  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0123/11  
    VORLAGE
   

 

   
    02.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung verschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht auf Geschäftsordnungsantrag die Sitzung für 5 Minuten

Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht auf Geschäftsordnungsantrag die Sitzung für 5 Minuten.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass es sich bei dieser Wahl um eine Verhältniswahl handelt und dass geheim gewählt wird.

Er verliest die Listen der Fraktionen:

 

Liste der CDU-Fraktion:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Michael Gensert              Ralph Hartung

Maria Becht              Helmut Schrod

Mona Reusch              Hans Sulzmann

Peter Knapp              Franz Keck

Manfred Rädlein              Dieter Rebel

Jochen Weiland              Ingelore Barasch

Herbert Schneider              Michael Spieß

Angela Heilig

Stefan Billing

 

Liste der Fraktion Andere Liste/die Grünen:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Stefan Gerl              Friedhelm Mersmann

Annette Böffinger              Michel Simon

Michel Simon              Nina Daum

Peter Schröder              Gerhard Schickel

 

Liste der SPD-Fraktion:

 

Vertreter              Stellvertreter

 

Stefan Junge              Norbert Schultheis

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass die Listen ordnungsgemäß unterschrieben sind.

 

Der Stadtverordnete Schultheis bittet für die nächsten Wahlen um schriftliches Vorlegen der Listen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft als Wahlvorstand auf:

 

Für die Fraktion der Anderen Liste/die Grünen:              Frau Brigitte Beldermann

Für die SPD-Fraktion:              Frau Liane Burkhard

Für die CDU-Fraktion:              Herrn Maximilian Steiger

Für die FDP-Fraktion:              Herrn Dr. Rüdiger Werner

Für die Fraktion der Freien Wähler:              Herrn Peter Schröder

 

 

Die Mitglieder Der Stadtverordnetenversammlung werden namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird geschlossen und für die Zeit der Auszählung wird die Sitzung unterbrochen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest das Wahlergebnis:

 

Von 38 abgegebenen Stimmen waren 37 Stimmen gültig, eine Stimme ungültig.

 

Auf die Liste der CDU-Fraktion entfielen              17 Stimmen              =              3 Sitze

auf die Liste der Fraktion AL/Die Grünen              14 Stimmen              =              2 Sitze

auf die Liste der SPD-Fraktion              6 Stimmen              =              1 Sitz

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark hat gewählt:

 

1.              Vertreter/in:              Michael Gensert               Stellvertreter/in:              Ralph Hartung

2.              Vertreter/in:              Maria Becht              Stellvertreter/in:              Helmut Schrod

3.              Vertreter/in:              Mona Reusch               Stellvertreter/in:              Hans Sulzmann

4.              Vertreter/in:              Stefan Gerl              Stellvertreter/in:              Friedhelm Mersmann

5.              Vertreter/in:              Annette Böffinger              Stellvertreter/in:              Michel Simon

6.              Vertreter/in:               Stefan Junge               Stellvertreter/in:              Norbert Schultheis

 

 

Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, TOP 9, Wahl der Mitglieder für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ vorgezogen zu behandeln.

 

Darüber wird abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, Al/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft TOP 9 auf.

 

Ö 14  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0124/11  
Ö 15  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0125/11  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0126/11  
Ö 17  
2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0136/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0128/11