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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Dei Grünen: betr. Antrag der CDU-Fraktion (CDU/0021/10) - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
ALG/0108/10  
Ö 4.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 5  
.      
Ö 5.1     Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark in § 4 Absatz 2      
Ö 5.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters gegen Magistratserweiterung (Neufassung)  
CUS/0109/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung, Anzahl der Stadträte  
CUS/0085/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung - Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten  
ALG/0071/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit
ALG/0024/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Steckengarten TOP 10 (22.03.2010)  
CDU/0110/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: "Altes Gaswerk"  
CDU/0049/10  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Zehnthof und Mainzer Straße (Altes Gaswerk) (Änderungsantrag)  
IFA/0111/10  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark      
Ö 13  
Veräußerung von Grundstücken  
VO/0036/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft eine Teilfläche von ca. 250 qm aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 531-537, Am Karnweg 32-44, im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien an die Familie Dietrich.

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm, bei ca. 250 qm insgesamt ca. 67.500,00 € inkl. Erschließungskosten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - (offen)
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte am 23.03.2010.

 

Die Stadt Rödermark verkauft eine Teilfläche von ca. 250 qm aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 531-537, Am Karnweg 32-44, im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien an die Familie Dietrich.

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm, bei ca. 250 qm insgesamt ca. 67.500,00 € inkl. Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              AL/Die Grünen

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A am 22

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 13, 14 und 15 gemeinsam auf.

 

Bürgermeister Kern erläutert die Vorlagen des Magistrats.

 

Der Stadtverordnete Karademir verlässt wegen Befangenheit den Sitzungsraum.

 

Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Tagesordnungspunkte abstimmen.

 

Der Beschlussvorschlag zu TOP 13 lautet wie folgt:

 

Die Stadt Rödermark verkauft eine Teilfläche von ca. 250 qm aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 531-537, Am Karnweg 32-44, im Rahmen des Sonderkonzeptes für junge Familien an die Familie Dietrich.

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm, bei ca. 250 qm insgesamt ca. 67.500,00 € inkl. Erschließungskosten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              AL/Die Grünen

 

Ö 14  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm  
VO/0065/10-1  
Ö 15  
Erwerb der Grundstücke Glockengasse 12/14  
VO/0076/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen - "Haus am Mühlengrund"  
CUS/0080/10  
Ö 16.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund" TOP 17 (Änderungsantrag)  
FDP/0112/10  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden  
CUS/0081/10  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10