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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 22.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Baugebiet Breidert Bebauungsplan      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert  
FDP/0018/10  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Dei Grünen: betr. Antrag der CDU-Fraktion (CDU/0021/10) - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
ALG/0108/10  
Ö 4.3  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung - allgemeines Wohngebiet - B-Plan Breidert (2. Neufassung)  
CDU/0021/10  
Ö 5  
.      
Ö 5.1     Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2010 betreffend Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark in § 4 Absatz 2      
Ö 5.2  
Antrag der CDU-Fraktion: Widerspruch des Bürgermeisters gegen Magistratserweiterung (Neufassung)  
CUS/0109/10  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung, Anzahl der Stadträte  
CUS/0085/10  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Hauptsatzung - Reduzierung der Anzahl der Stadtverordneten  
ALG/0071/10  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "papierlose STAVO"  
FDP/0023/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Verfielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
    Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt.

   
    09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.

 

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.) welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos also via Mail, Allris und PC zu gestalten.

2.) welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.) welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.) welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ unter Einrechnung aller Anlauf, Ausstattungs und Unterhaltskosten im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.) in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.) inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beratung und Beschlussfassung erfolgte bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

   
    22.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussfassung erfolgt am 23.03.2010.

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

   
    23.03.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Tobias Kruger begründet den Antrag.

 

(Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt um 20:18 Uhr den Vorsitz an ihren Stellvertreter Herrn Rädlein.)

 

Nach weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen zum Thema „papierlose Stavo“ lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag, der den folgenden Wortlaut hat, abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln und prüfen sowie sodann im HuF zu berichten,

1.)              welche Beschlüsse gefasst bzw. welche Genehmigungen einzuholen sind, um die Arbeit der STAVO sowie der Gremien zukünftig komplett papierlos - also via Mail, Allris und PC - zu gestalten.

2.)              welche Kosten aktuell pro Jahr für das Vervielfältigen und Zusammenfügen aller STAVO Unterlagen (inkl. aller Kosten für die personelle Bearbeitung) sowie deren Zustellung anfallen.

3.)              welche sachlichen und materiellen Voraussetzungen vor Ort sowie für die einzelnen Mandatsträger geschaffen werden müssen, um die Arbeit der STAVO komplett papierlos zu gestalten.

4.)              welche Einsparungen ungefähr durch die Umstellung auf die „papierlose STAVO“ - unter Einrechnung aller Anlauf-, Ausstattungs- und Unterhaltskosten - im Laufe einer gesamten Legislaturperiode zu erwarten sind. Der Umweltaspekt ist hierbei ebenfalls überschlägig abzuschätzen.

5.)              in welcher Zeitspanne eine komplette „digitale“ Umstellung zu bewerkstelligen ist.

6.)              inwieweit es sinnvoll erscheint, statt einer direkten Umstellung zuerst eine Probephase (analog den Bestrebungen der Stadt Dietzenbach) voranzuschalten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              1 x Al/Die Grünen

Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit
ALG/0024/10  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 "Steckengarten"  
ALG/0025/10  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion: Steckengarten TOP 10 (22.03.2010)  
CDU/0110/10  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion: "Altes Gaswerk"  
CDU/0049/10  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Antrag: Zehnthof und Mainzer Straße (Altes Gaswerk) (Änderungsantrag)  
IFA/0111/10  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2009 der Kommunalen Betriebe Rödermark      
Ö 13  
Veräußerung von Grundstücken  
VO/0036/10  
Ö 14  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 mit 1.504 qm und Flur 7 Nr. 262, Carl-Benz-Straße 15 mit 914 qm  
VO/0065/10-1  
Ö 15  
Erwerb der Grundstücke Glockengasse 12/14  
VO/0076/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Betreutes Wohnen - "Haus am Mühlengrund"  
CUS/0080/10  
Ö 16.1  
Antrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund" TOP 17 (Änderungsantrag)  
FDP/0112/10  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Ortskern Ober-Roden  
CUS/0081/10  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Erlass einer Straßenbeitragssatzung für Rödermark  
CUS/0082/10