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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 29.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 5  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560 und Nr.562, Am Karnweg 38 und 42  
VO/0136/10  
Ö 6  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm  
VO/0157/10  
Ö 7  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
VO/0162/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des Projektes „Wohnungsbau für junge Familien“ verkauft die Stadt Rödermark noch neu zubildenden Parzellen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30, an folgende Antragsteller:

 

              1. Familie Gehrmann

              2. Familie Taskin

              3. Familie Jäger

              4. Familie Meincke

              5. Familie Sosnowski

              6. Frau Bastmann-Schuster

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber. Die Vermessungskosten trägt der Bauträger.

 

Der Verkauf erfolgt mit den Auflagen des Sonderkonzeptes für junge Familien.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
    Nach Begründung durch Bürgermeister Kern erfolgt einvernehmlich folgende Beschlussergänzung:

Nach Begründung durch  Bürgermeister Kern erfolgt einvernehmlich folgende Beschlussergänzung:

 

„Der Verkauf an die Familie Meincke erfolgt nur dann, wenn der Verkauf zu TOP 5 nicht erfolgt.“

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Zustimmung: CDU, SPD, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: AL/Die Grünen

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Im Rahmen des Projektes „Wohnungsbau für junge Familien“ verkauft die Stadt Rödermark noch neu zubildenden Parzellen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30, an folgende Antragsteller:

 

              1. Familie Gehrmann

              2. Familie Taskin

              3. Familie Jäger

              4. Familie Meincke

              5. Familie Sosnowski

              6. Frau Bastmann-Schuster

 

Der Kaufpreis beträgt 270,00 €/qm inklusive Erschließungskosten.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber. Die Vermessungskosten trägt der Bauträger.

 

Der Verkauf erfolgt mit den Auflagen des Sonderkonzeptes für junge Familien.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 8  
Verkauf des Wohnhauses Dieburger Straße 95  
VO/0138/10  
Ö 9  
142. vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofs "Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte" hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0165/10  
Ö 10  
Änderung des Bebauungsplans B 10 "Im Bruch" im Stadtteil Urberach  
VO/0170/10  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag: Kreisumlage (Änderungsantrag)  
IFA/0194/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der städtischen Infrastruktur an Klimaveränderungen hier: Klimafolgenbericht  
SPD/0171/10  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker  
Enthält Anlagen
CUS/0173/10  
Ö 15.1  
Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker (Änderungsantrag)  
FDP/0188/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes Hessen  
CDU/0174/10  
Ö 17  
Anmietung des Gebäudes Schillerstraße 17 1/10  
Enthält Anlagen
VO/0190/10