Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben, um in einer Schweigeminute dem in der vergangenen Woche unerwartet verstorben Pressevertreter der Stadt Rödermark, Matthias Schulze, zu gedenken. Sie drückt in Namen aller seiner Familie ihr tiefstes Mitgefühl aus.

Es folgen die Mitteilungen:

1.1              Eingegangen sind im Büro der Stadtverordnetenvorsteherin zwei Dringlichkeitsanträge, über deren Aufnahme in die Tagesordnung der heutigen Sitzung mit 2/3-Mehrheit befunden werden muss:

·      Anmietung des Gebäudes Schillerstraße 17 (Magistratsvorlage)

Bürgermeister Kern begründet die Dringlichkeit des Antrages. Es erfolgt Abstimmung über die Aufnahme der Vorlage auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung:

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Damit wird die Vorlage des Magistrats als TOP 17 auf die Tagesordnung genommen.

Der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zum

·      Bildungsstandort Rödermark – Standort für den Neubau der Berufsakademie RheinMain (SPD-Antrag)             

wurde durch den Ältestenrat in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

1.2              Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung weitere Festlegungen getroffen:

Unter TO A soll über die Tagesordnungspunkte 10 und 17 Beschluss gefasst werden.

Abstimmung über TO A:              einstimmig angenommen

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Weiterhin sollen die Tagesordnungspunkte 4 und 8 gemeinsam und 5 und 7 gemeinsam aufgerufen werden. Der Aufruf von TOP 6 soll vor TOP erfolgen.

1.3            Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

Übersicht der Einnahme- und Ausgabeermächtigungen aus 2009

-                     eine geänderte Neufassung der FDP-Fraktion zu TOP 4

-                     die Magistratsvorlage  zu TOP 6

-                     einen interfraktionellen Antrag zu TOP 12

-                     eine redaktionell überarbeitete Fassung der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zu TOP 14

-                     zwei Änderungsanträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion sowie der FDP-Fraktion zu TOP 15

-                     eine redaktionell überarbeitete Fassung der CDU-Fraktion zu TOP 16