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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 29.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "Städtische Wohnungen"  
FDP/0118/10  
Ö 5  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 560 und Nr.562, Am Karnweg 38 und 42  
VO/0136/10  
Ö 6  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 263, Otto-Lilienthal-Straße 10 mit 1.188 qm und Flur 7 Nr. 264, Carl-Benz-Straße 13 mit 1.208 qm  
VO/0157/10  
Ö 7  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 452-457, Am Karnweg 20-30  
VO/0162/10  
Ö 8  
Verkauf des Wohnhauses Dieburger Straße 95  
VO/0138/10  
Ö 9  
142. vergleichende Prüfung des Hessischen Rechnungshofs "Haushaltsstruktur 2009: Mittlere Städte" hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0165/10  
Ö 10  
Änderung des Bebauungsplans B 10 "Im Bruch" im Stadtteil Urberach  
VO/0170/10  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 12  
Interfraktioneller Antrag: Kreisumlage (Änderungsantrag)  
IFA/0194/10  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der städtischen Infrastruktur an Klimaveränderungen hier: Klimafolgenbericht  
SPD/0171/10  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Seniorenarbeit  
CUS/0172/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker  
Enthält Anlagen
CUS/0173/10  
Ö 15.1  
Anbindung der Fahrradwege von Dietzenbach nach Waldacker (Änderungsantrag)  
FDP/0188/10  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion: Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes Hessen  
CDU/0174/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

Der Magistrat unterstützt, dass die Trinkbornschule in Rödermark in das Ganztagsprogramm des Landes aufgenommen wird. Hierbei ist zum Beginn des Schuljahres 2011/12 die „pädagogische Mittagsbetreuung“ zu realisieren. Angestrebt wird perspektivisch eine „offene Ganztagsschule“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: 

   
    14.06.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag. Nach kurzer Diskussion über die Formulierung des Antrages wird die Beschlussfassung in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben.

 

Dort soll eine Neuformulierung des Beschlusses vorgelegt werden.

 

Um 21.45 Uhr übernimmt die stellvertretende Vorsitzende, Frau Nina Daum, für den Rest der Sitzungsdauer die Sitzungsleitung.

   
    17.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - (offen)
    Einvernehmlich wird folgende Änderung im Beschlussvorschlag befürwortet:

Einvernehmlich wird folgende Änderung im Beschlussvorschlag befürwortet:

Zweite Zeile:

„ Der Magistrat unterstützt die Trinkbornschule …“

 

Er erfolgt eine einstimmige Beschlussempfehlung.

   
    29.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Rotter stellt den Antrag zur Geschäftsordnung aus Zeitgründen, über diesen Antrag ohne Aussprache abzustimmen

Der Stadtverordnete Rotter stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, aus Zeitgründen über diesen Antrag ohne Aussprache abzustimmen. Dem wird einstimmig zugestimmt. Es erfolgt Abstimmung über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

Der Stadt unterstützt die Aufnahme der Trinkbornschule in das Ganztagsprogramm des Landes. Hierbei ist zum Beginn des Schuljahres 2011/12 die „pädagogische Mittagsbetreuung“ zu realisieren. Angestrebt wird perspektivisch eine „offene Ganztagsschule“.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 17  
Anmietung des Gebäudes Schillerstraße 17 1/10  
Enthält Anlagen
VO/0190/10